Martin Schulz: “Man kann gut regieren und zugleich das Profil der SPD schärfen”

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Berlin, 07.12.2019 – Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin
Schulz sieht eine gewisse Verunsicherung über den Kurs seiner Partei, der sich
auch in der Zusammensetzung des Parteivorstandes widerspiegle. Die neuen
Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken müssten nun
fortführen, was sie begonnen haben: “Wir wollen auf der einen Seite in der
Regierung bleiben, aber auf der anderen Seite das Profil der SPD schärfen. Das
ist die Aufgabe des Parteiführers. […] Beides ist möglich: Man kann gut
regieren und zugleich das Profil der Partei schärfen”, sagte er beim Parteitag
der SPD im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Nur durch gute Regierungsarbeit
gewinne die SPD das Vertrauen zurück, um bei der nächsten Wahl gut
abzuschneiden.

Mit den neu gewählten Parteivorsitzenden werde man nun zusammenarbeiten. Schulz
selbst hatte sich ganz offen für Olaf Scholz und Klara Geywitz ausgesprochen.
“Ich habe aber Walter-Borjans gestern folgendes gesagt: Ich habe als
Vorsitzender der Partei erlebt, dass diejenigen, die mich nicht gewählt hatten,
auch nie mein Mandat akzeptiert haben, dass ich über die Mehrheit erworben habe,
und gegen mich gearbeitet haben. Ich will, dass ihm dieses Schicksal erspart
bleibt. Deshalb werde ich Walter-Borjans unterstützen.”

Damit die Partei wirklich zusammenstehe, müssten die Vorsitzenden nun die
unterschiedlichen Positionen einbinden. Die Entscheidung, Hubertus Heil und
Kevin Kühnert bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden nicht
gegeneinander antreten zu lassen, sondern beiden den Posten zu geben, habe eine
Spaltung innerhalb der SPD verhindert. Die SPD müsse lernen, dazu zu stehen,
dass sie unterschiedliche Flügel habe. “Wir sollten diesen integrativen Weg
gehen. Und diejenigen, die jetzt hier am Tag nach der Wahl schon wieder
rumlaufen und an der Führung rummäkeln, das sind die, die mir das Leben zur
Hölle gemacht haben. Denen muss man jetzt irgendwann mal sagen: Es reicht! Jetzt
ist die Zeit, wo wir zusammenstehen müssen.”

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