Masken-Affäre: Linke fordern Ausweitung der Untersuchungen auf das Gesundheitsministerium

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Masken-Affäre: Linke fordern Ausweitung der Untersuchungen auf das Gesundheitsministerium

Bundesrechnungshof bestätigt Prüfung

Osnabrück. Die Linken im Bundestag fordern, die Untersuchung der sogenannten Masken-Affäre um die Unionsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) deutlich auszuweiten. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Die Masken-Affäre ist nicht nur eine Nüsslein-Löbel-Affäre. Im Gesundheitsministerium braucht es umfassende Aufklärung, wie viele Aufträge nach Tipps und Vermittlung von Abgeordneten vergeben wurden.“

Bartsch nannte es „ein Unding“, dass das Ministerium ohne Ausschreibung und Prüfung einen Milliarden-Auftrag an eine Firma aus der Heimatregion von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vergeben habe, obwohl andere Anbieter geeigneter gewesen seien. Er betonte: „Die Masken-Affäre weitet sich zur Affäre des Gesundheitsministeriums aus.“

Der Bundesrechnungshof hat bereits im vergangenen September ein Prüfverfahren der Maskenbeschaffung gestartet. „Wir prüfen das Bundesgesundheitsministerium“, sagte ein Sprecher auf Nachfrage der „NOZ“. Dabei geht es um die Verträge zur Maskenbeschaffung, die das Ministerium im vergangenen Frühjahr in die Hand genommen hatte. Zu einem Termin für den Abschluss des Verfahrens konnte der Sprecher keine Angaben machen.

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