Thorsten Frei (CDU): „Ich kann keinen generellen Rassismus sehen“

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Am ersten Tag des Prozesses um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), die Polizei in Deutschland gegen pauschale Rassismus-Vorwürfe in Schutz genommen.

Den Sicherheitskräften einen „latenten Rassismus“ zu unterstellen, sei „nicht nur unredlich“, sondern auch „unfair gegenüber den Polizistinnen und Polizisten, die einen hervorragenden Dienst in Deutschland machen“, sagte Frei am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Die Polizei stehe in der Mitte der Gesellschaft, deshalb werde es immer Fälle von Rassismus geben.

Die Bundesregierung habe sich verständigt, eine umfassende Studie zum Alltagsrassismus in Deutschland sowie eine weitere Studie über die besondere Situation von Polizistinnen und Polizisten in Auftrag zu geben. Dass die Studie dazu dienen könnte, problematisches Verhalten von Polizistinnen und Polizisten zu rechtfertigen, in dem man es mit dem schweren Alltag begründet, wies Frei zurück. Im vergangenen Jahr, so der CDU-Politiker, seien rund 38.000 Straftaten gegen Polizeibeamte verübt worden. Zwar gebe es in der Polizeiausbildung bereits viele Trainings, bei denen Grundrechte, Menschenrechte und der Schutz vor Diskriminierung im Mittelpunkt stünden. Von der Studie erwarte er „Erkenntnisse, wie diese Instrumente weiter geschärft und für die Zukunft verbessert werden können“, sagte Frei.

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