Mehr als 300 Teilnehmer kamen zum heutigen
Asien-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Die Fraktion
stellte das Diskussionspapier „Universelle Werte, Nachhaltiges
Wachstum, Stabile Weltordnung“ zur Asienpolitik vor. Außenminister
Dr. Guido Westerwelle hielt eine Grundsatzrede. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
„Die Staaten Asiens wachsen nicht allein in eine Weltordnung
hinein, sondern sie tragen in einer Welt im Wandel mehr und mehr
Verantwortung für ihre Gestaltung. Wir wollen mit den Völkern Asiens
auf Augenhöhe zusammenarbeiten und den Weg zu gemeinsamer globaler
Verantwortung gehen.
Unsere Asienpolitik geht von einem wertegebundenen Ansatz aus. Das
kommt besonders im Engagement der Fraktion für die Religionsfreiheit
zum Ausdruck kommt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt dabei die übergeordneten
Interessen der deutschen Asienpolitik in den Blick. Es geht um
politische und geostrategische Interessen einschließlich globaler
Interessen wie der Einbindung asiatischer Staaten in globale
Verantwortung und Ressourcen- und Klimaschutz.
Wirtschaftliche Interessen umfassen freien Welthandel und
Sicherstellung von Wettbewerbsgleichheit und Wettbewerbsfähigkeit auf
den Märkten, in denen unsere Unternehmen mit staatsnahen Mitbewerbern
aus Asien konkurrieren. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das Thema
Rohstoffpartnerschaften stark vorangetrieben, wie sie seit 2011 mit
Kasachstan und der Mongolei begründet wurden.
Grundsätzlich muss sich die deutsche und europäische Asienpolitik
an unserem langfristigen Interesse orientieren, in den Gesellschaften
Asiens – in den Bevölkerungen wie bei den Regierungen – verlässliche
Partner zu gewinnen.
Solche Partnerschaften können langfristig nur auf der Basis
gemeinsamer Werte und Überzeugungen gedeihen.“
Hintergrund
Das Diskussionspapier zur Asienpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht als Download zur Verfügung unter:
www.cducsu.de. Die EU wird in Kürze aktualisierte Leitlinien für die
Außen- und Sicherheitspolitik der EU in Ostasien beschließen.
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