Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu den US-Kongresswahlen: Schwere Zeiten, von Thomas Spang

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Die Republikaner versuchen die Kongresswahlen
am 4. November zu einer Abstimmung über Präsident Obama zu machen.
Dafür lassen sie keine Gelegenheit aus, demokratische
Wackelkandidaten im Süden und Mittleren Westen mit dem Amtsinhaber in
Verbindung zu bringen. Ob er will oder nicht steht Obama mit auf dem
Wahlzettel der „Midterms“. Sollte diese Strategie aufgehen, könnte
ein Referendum über den Präsidenten die Aussichten der Demokraten
erheblich verschlechtern, die Mehrheit im Senat zu behaupten. Dort
gibt es genügend knappe Rennen, bei denen die Republikaner von einem
Denkzettel der Wähler profitierten. Die Konservativen müssen nur
sechs Sitze hinzugewinnen, um neben dem Repräsentantenhaus dann auch
den Senat und damit den gesamten US-Kongress zu kontrollieren. Ein
solcher Ausgang wäre mehr als ironisch. Verglichen mit der
parteiübergreifenden Verachtung der Bürger für ihre Volksvertreter,
die auf Zustimmungswerte von rund zwölf Prozent kommen, erfreut sich
der Präsident mit seinen 40 Prozent geradezu rasender Beliebtheit.
Doch Ebola, IS und andere Krisen haben das Potenzial, vergessen zu
machen, worum es an diesem ersten Dienstag im November tatsächlich
geht. Statt Obama einen Kongress zur Seite zu stellen, der seine
Aufgabe als verantwortlicher Teilhaber der Macht im amerikanischen
Regierungssystem erfüllt, drohen die Wähler noch mehr
Blockade-Politiker auf den Kapitolshügel zu schicken. Unterm Strich
dürfte sich in Washington damit wenig ändern. Der Präsident wird wie
bisher gegen – und nicht mit dem Kongress regieren müssen.

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