Mittelbayerische Zeitung: Mission „Respekt“ / Von der Leyen hat grundsätzlich recht, wenn sie mehr Wertschätzung für ostmitteleuropäische EU-Staaten verlangt. Doch Stilfragen können nicht politische Substanz ersetzen.

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Das Konterfei Ursula von der Leyens prangte
gestern in mehreren polnischen Tageszeitungen. Freundlich, lachend
oder winkend war sie abgebildet. Keine Frage: Die gewählte
Präsidentin der EU-Kommission kommt gut an jenseits von Oder und
Neiße. Und das gilt keineswegs nur für die proeuropäische Opposition.
Mehr noch setzt die rechtsnationale PiS-Regierung ihre Hoffnungen
darauf, dass mit der deutschen EU-Chefin eine „neue Zeit“ in den
Beziehungen zu Brüssel anbricht, wie es Premier Mateusz Morawiecki
formulierte. Von der Leyen gab diesen Hoffnungen bei ihrem Besuch
viel Nahrung. Immer wieder verwies sie darauf, dass allen
Mitgliedsstaaten der EU der gleiche Respekt gebühre. Man stehe
schließlich auf derselben Seite, gerade in internationalen
Krisenzeiten. Als wichtigste Themen nannte die ehemalige
Verteidigungsministerin die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
sowie mehr Wohlstand für alle. Von demokratischen Defiziten in Polen
und der umstrittenen Migrationspolitik war dagegen nur am Rande die
Rede. Der Auftritt nährte die Spekulation, von der Leyen könnte der
PiS vor ihrer Wahl geheime Zusagen gemacht haben. Zur Erinnerung: Die
Deutsche war mit nur neun Stimmen Mehrheit zur Kommissionschefin
gewählt worden, darunter von zwei Dutzend PiS-Parlamentariern.
Selbstverständlich lassen sich die entscheidenden Stimmen keiner
Partei direkt zuordnen. Jedes Votum zählt nun einmal gleich viel.
Aber wenn von der Leyen nicht aufpasst, könnten ihr die wenig
Wohlmeinenden eines nicht allzu fernen Tages das Etikett
„PiS-geprüft“ anheften, auch wenn es keine Belege für Absprachen
gibt. Das Treffen hinterließ zumindest einen schalen Nachgeschmack:
Als von der Leyen auf dem Weg zum Flughafen war, ließ ihr Gastgeber
Morawiecki die Presse wissen, man habe in dem Vier-Augen-Gespräch das
Thema Rechtsstaatlichkeit mit keinem Wort mehr gestreift. Nimmt man
die jüngsten Interviewäußerungen von der Leyens hinzu, in denen sie
den Ostmitteleuropäern mit der These „Niemand ist perfekt, auch in
Rechtsstaatsfragen nicht“ quasi Absolution erteilt hatte, kann man
als überzeugter Demokrat schon unsicher werden, wo das alles
hinführen soll. Dabei hat von der Leyen grundsätzlich recht, wenn sie
mehr Respekt für Polen und andere ostmitteleuropäische EU-Staaten
verlangt. Bei aller berechtigten Fundamentalkritik an der
Regierungsführung in Warschau oder Budapest mischt sich im Westen
immer wieder unerträgliche Arroganz in die Stellungnahmen. Über Boris
Johnson in London oder Matteo Salvini in Rom wird auch Unschönes
gesagt. Aber das Abschätzige, Degradierende und Respektlose in den
Untertönen ist die Ausnahme. Das muss sich zugunsten der Osteuropäer
dringend ändern. Wenn die konservative deutsche Kommissionschefin in
dieser Hinsicht vorangehen will, verdient sie dabei jede
Unterstützung. Die Mission „Respekt“ ist besonders wichtig in einer
Zeit, in der die Donald Trumps dieser Welt auch den letzten Rest an
Anstand vermissen lassen und die Hassrede den guten Ton ersetzt hat.
Wiederum andererseits können Stilfragen die politische Substanz nicht
ersetzen, und da wird von der Leyen bald liefern müssen. Von
polnischer Seite soll sie dabei von Krzysztof Szczerski als Kommissar
unterstützt werden, dem aktuellen Kabinettschef von Staatspräsident
Duda. Das zumindest ist der Vorschlag, den Morawiecki der neuen
Kommissionspräsidentin unterbreitete. Der 46-jährige Szczerski gilt
wie Duda als gemäßigter PiS-Politiker. Die Nominierung lässt sich
deshalb tatsächlich als Zeichen einer neuen, harmonischeren Zeit
lesen. Rechtsstaatsfragen allerdings, so könnte man meinen, stören da
nur.

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Mittelbayerische Zeitung
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