von Reinhard Zweigler, MZ
Die Liste der Streitthemen bei Schwarz und Rot wird immer länger.
Ob die Großkoalition wirklich kommt, hängt offenbar am seidenen
Faden. Die Nerven liegen blank. Vor diesem tristen Hintergrund ist es
ein erstaunliches und hoffnungsvolles Signal, dass sich Union und SPD
nahezu geräuschlos auf die künftige Außen- und Sicherheitspolitik
einer gemeinsamen Regierung verständigt haben. Der Grund für diesen
beachtlichen Erfolg auf einem wichtigen Feld der Politik ist nicht
nur die inhaltlichen Nähe beider Seiten, sondern auch die Tatsache,
dass sich mit Thomas de Maizière und Frank-Walter Steinmeier zwei
kompetente Macher am Verhandlungstisch gegenübersaßen. Und, ganz
wichtig, hatten sowohl der amtierende Verteidigungsminister de
Maizière als auch der – möglicherweise künftige – Bundesaußenminister
Steinmeier die notwendige Prokura, auch wirklich Kompromisse zu
erzielen. In vielen anderen Verhandlungsgruppen ist das allerdings
leider nicht so. Von Verkehr, Arbeit, Gesundheit bis Familie wimmelt
es nur so von kleinlichen Unterhändlern, die knifflige Punkte an die
Parteichefs weiterreichen.
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