Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das Vorhaben von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, die Zahl
der freiwillig Wehrdienstleistenden von 15000 auf 5000 zu reduzieren.
„Ich sehe das größte Versäumnis bei den Freiwilligen“, sagte er der
in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe)
angesichts der Bundeswehrreform. „Die gesellschaftliche Chance, die
Freiwilligkeit zu stärken, wird von der Regierung nicht wahrgenommen.
Das Projekt der freiwilligen Wehrpflicht ist tot, bevor es überhaupt
begonnen wird. Das wird so wenig ambitioniert und uninspiriert
gemacht, dass es nichts werden kann.“ Der ehemalige
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte 15000
Freiwillige vorgesehen. De Maizière will diese Zahl um zwei Drittel
senken, weil er fürchtet, nicht genügend qualifizierte Freiwillige zu
finden. Der finanzielle Aspekt sei zudem „noch am meisten im Nebel“,
erklärte der SPD-Politiker weiter. „Korrekt wäre es, wenn die
Regierung sich von dieser unrealistischen Sparvorgabe von 8,3
Milliarden Euro bis 2015 wirklich lösen und nicht versuchen würde,
das über Umbuchungen zu machen.“ Insgesamt sehe er bei den bisher
bekannt gewordenen Plänen „Licht und Schatten“, betonte Arnold. Sie
seien aber in jedem Fall „besser als das, was Guttenberg
vorgeschlagen hat“. De Maizière will seine Pläne heute vorstellen,
nachdem sie im Kabinett verabschiedet worden sind.
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Hartmut Augustin
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