Neue OZ: Kommentar zu Euro-Rettungsschirm

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Mehr Mut

Für José Manuel Barroso ist die Sache klar. Nur wenn die EU mehr
Macht bekommt, findet Europa einen Weg aus der Schuldenkrise, lautet
die These des Kommissionspräsidenten. Damit hat er zweifellos recht.

Wiederholt hat sich in der Vergangenheit gezeigt, welch schädliche
Folgen nationale Egoismen entwickeln können. Auch deutsche
Regierungen haben massiv gegen Euro-Stabilitätskriterien verstoßen.
Doch zur Verantwortung wollten die Defizitsünder sich nicht ziehen
lassen. Stattdessen wurden die Bestimmungen des Stabilitätspaktes
gedehnt und aufgeweicht. Noch ärger trieben es die Griechen, die
schon fünfe gerade sein ließen, bevor sie in die Währungsunion
aufgenommen wurden.

Es liegt mithin nahe, die Verantwortung für einen stabilen Euro
auf eine höhere Ebene zu verlegen, die weniger von Einzelinteressen
beeinflusst wird. Doch wegen der Schuldenkrise liegen die Nerven
blank. Misstrauen breitet sich aus, kein guter Moment, um die
angekündigte gemeinsame Wirtschaftsregierung auf den Weg zu bringen.

Es zeichnet sich deshalb nur eine kleine Lösung ab. Die
Regierungschefs wollen sich selbst zur Wirtschaftsregierung erklären
und zweimal im Jahr in dieser Funktion tagen. Kaum zu glauben, dass
dies zur Koordination eines Wirtschaftsraums mit 27 Staaten und 500
Millionen Einwohnern ausreicht. Mehr Mut ist erforderlich.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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