Rutschbahn
Es ist blamabel: Erst nach massivem öffentlichen und politischen
Druck haben die gesetzlichen Krankenkassen jetzt eine gemeinsame
Lösung für die Mitglieder der bankrotten City BKK gefunden. Niemand
soll mehr abgewimmelt werden. Ob dies der Durchbruch zu einer
umfassenden Lösung ist, bleibt angesichts der jüngsten Irrungen und
Wirrungen abzuwarten. Fest steht indessen: Der Imageschaden für die
Kassen ist gewaltig.
Statt sich solidarisch zu zeigen, haben einzelne Krankenkassen
kleinlich versucht, sich Hilfe suchenden Versicherten zu entziehen –
ein glatter Verstoß gegen geltendes Recht. Damit sich Ähnliches nicht
wiederholt, müssen Konsequenzen gezogen werden. Es ist eine gute
Idee, eine persönliche Haftung der Kassenvorstände einzuführen. Denn
bekanntlich stinkt der Fisch immer vom Kopf her.
Eine klare Ansage ist umso wichtiger, als der Fall der City BKK
nicht der letzte sein wird. Im Gegenteil: Weitere Fusionen, aber auch
Insolvenzen sind durchaus gewollt oder zumindest eingeplant. So hat
Ulla Schmidt als Ministerin einst eine Zahl von 50 Kassen als
ausreichend bezeichnet. Heute sind es noch 155. Und ob man es für
richtig hält oder nicht: Die Gesetzeslage fördert die Schrumpfung.
Weil viele Kassen mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht
auskommen, müssen sie Zusatzbeiträge erheben. Das führt zu
Mitgliederverlusten und verstärkt die Finanzprobleme. Einmal auf der
Rutschbahn, gibt es kein Halten mehr.
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