Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Berlin

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Ins Auge fallen die Grünen

Superwahljahr 2011: Das halbe Dutzend Landtagswahlen binnen
kürzester Zeit hatte Sorgen vor Frust und angsterfüllter
Tatenlosigkeit der Politik geschürt. Mit der morgigen Abstimmung in
Berlin endet der Abstimmungsreigen. Was hat sich verändert?
Politische Lähmung und Dauerwahlkampf blieben erfreulicherweise aus.
Verantwortungsbewusst arbeiteten die Parteien im Angesicht der
Eurokrise. Erst zuletzt wollten FDP und CSU offenbar punkten, indem
sie ihren sachlich ja legitimen Widerspruch immer eifriger
formulierten.

Ins Auge fallen herausragende Erfolge der Grünen. Sie sind in
allen Ost-Landtagen vertreten, stellen erstmals einen
Ministerpräsidenten, liegen bundesweit bei 20 Prozent und mehr.
Ausgerechnet in Berlin dürfte es nun zum Dämpfer kommen, da Renate
Künast die Öko-Schraube um eine Umdrehung zu stark angezogen hat. Zu
viel Moralismus und Dirigismus senkten die Aussicht, einen weiteren
föderalen Chefposten zu besetzen, bis gegen null.

Noch mehr Federn musste die Linke lassen. Für sie hängt von der
Berlin-Wahl vielleicht am meisten ab. Verfehlt sie die erneute
Regierungsbeteiligung, stellt sich erst die Frage nach ihren
glücklosen Vorsitzenden und schließlich die nach der Zukunft der
Partei. Wie die FDP am Sonntag abschneidet, darauf kommt es im
Gesamtgefüge kaum an. Die Liberalen liegen derzeit am Boden, einige
Abgeordnete in Berlin mehr oder weniger ändern daran momentan nichts.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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