Bei manchen einfachen Lösungen fragt sich der
Laie, warum die Suche danach so lange gedauert hat. Diese Frage muss
sich auch die liberale Justizministerin stellen lassen. Ihr Gesetz
gegen Abzocker im Internet ist gut, kommt jedoch viel zu spät.
Millionenfach haben Gauner arglose Verbraucher um Geld gebracht. Die
im Einzelfall meist geringen Schäden machen die Sache nicht besser.
Denn die ertricksten Gewinne türmen sich zu hohen Summen, weil viele
Internetnutzer davon betroffen sind. All dies ist lange bekannt. Die
SPD hat schon vor einem Jahr einen inhaltlich vergleichbaren
Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht, der von der Koalition
abgelehnt wurde. Nun, wo es Meriten bei Verbrauchern zu ernten gibt,
ist die liberale Ministerin vorne mit dabei. Ob ihr Eifer auch so
groß gewesen wäre, wenn es auf EU-Ebene nicht ohnehin zu einer
entsprechenden Vorgabe kommen würde, bleibt offen. Großen Tatendrang
in Sachen Verbraucherschutz hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
bisher jedenfalls nicht an den Tag gelegt. Versprochen und im
Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde zum Beispiel auch eine
Beteiligung der Fluggesellschaften an der Schlichtungsstelle für den
Personenverkehr. Es blieb bisher bei der Ankündigung. Dabei zeigt die
jetzt gefundene Regelung gegen Kostenfallen im Internet, wie leicht
sich Missstände gelegentlich beseitigen lassen. Man darf dabei aber
nicht nur auf die Bedenkenträger aus der Wirtschaft hören.
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