Die SPD-Bundestagsfraktion, so hört man, möchte
künftig als Opposition klare Kante zeigen. Deshalb haben sich die
Abgeordneten bei der Ausweitung der Anti-Piraten-Mission Atalanta
nicht nur enthalten, sondern mit Nein gestimmt. Damit haben sie aber
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier düpiert, der für eine
Enthaltung plädiert hatte. Dass die Abgeordneten nun öfter Nein sagen
wollen, dürfte mit dem Bundestagswahlkampf 2013 zu tun haben, der
erste Schatten wirft. Die SPD auf Bundesebene hat noch kein Konzept
gegen die Bundeskanzlerin gefunden. Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier ist zwar in den eigenen Reihen beliebt, aber manche finden
ihn zu konstruktiv. Ein bisschen mehr Krawall statt Kuschelkurs
dürfte es schon sein, glauben einige. Allerdings bieten sich für eine
verstärkte Profilierung weder Außen- noch Europapolitik so richtig
gut an. Angela Merkels Versäumnisse liegen vor allem in der
Innenpolitik. Da gibt es aber Felder – zum Beispiel in der
Sozialpolitik – wo die SPD-Fraktion bisher zu wenig eigene Expertise
entwickelt hat. Für klare Kante braucht es zunächst klare eigene
Konzepte.
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