neues deutschland: Ein bisschen abgefedert – Kommentar zum von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgestellten Gesetzentwurf “Arbeit von morgen”

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Genauso sicher, wie jeden Abend um acht die
Tagesschau im Ersten läuft, kommt auch die nächste Wirtschaftskrise.
Die Frage ist nur: Was tun im Fall der Fälle? Arbeitsminister
Hubertus Heil (SPD) hat am Dienstag Eckpunkte seines »Arbeit von
morgen«-Gesetzes vorgestellt. Er will Beschäftigte durch eine
Vereinfachung des Kurzarbeitergeldes, gepaart mit Qualifizierung,
besser absichern.

Das ist eine gute Idee, denn die Zeichen mehren sich, dass ein
Abschwung kommt. Allerdings kann das Kurzarbeitergeld auch nur
kurzfristig wirksam sein. Längere und tiefe Krisen, die mehr als eine
Branche umfassen, wird auch das in der Finanzkrise bewährte
Instrument nicht alleine abfedern können. Qualifizierung ist
ebenfalls nett – aber es ist Unsinn zu glauben, dass jeder
Beschäftigte weiter einen Arbeitsplatz haben wird, wenn er nur
umschult. Bald werden wir über die »Arbeitslosen von heute« sprechen.

Was es deshalb auch braucht: Verbesserungen für Erwerbslose. Da
wäre zum einen das Absenken der Hürden zum Arbeitslosengeld I. Viele
kommen nicht auf die benötigten zwölf Beitragsmonate in einem
Zeitraum von eineinhalb Jahren. Auch Weiterbildungen sind bislang für
erwerbslose Personen gar nicht so einfach zu bekommen, dabei würden
sie gerade ihnen helfen. Das müsste angegangen werden, genauso wie
endlich höhere Hartz-IV-Sätze. Sonst bleibt das Vorhaben typische
SPD-Klientelpolitik – für die Glücklichen, die Arbeit haben und
behalten, während die anderen in die Röhre gucken.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

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