Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD)
sieht beim Streit um das Betreuungsgeld derzeit keine Einigung auf
Bundesebene. Das sagte sie der Tageszeitung „neues deutschland“
(Samstagausgabe). Ihre Bilanz über fünf Jahre Betreuungsgeld in
Thüringen fiel nüchtern aus. Von „echter Wahlfreiheit bei der
Kinderbereuung“ könne nicht die Rede sein. „Dieses von der CDU/CSU
postulierte Wahlrecht halte ich generell für weltfremd. Dort, wo es
nicht genügend Kitaplätze gibt, gibt es auch keine Wahlfreiheit“,
sagte Taubert. Das Thüringer Betreuungsgeld könnte überdies bei den
nächsten Haushaltsverhandlungen für 2013/2014 insgesamt zur
Disposition stehen. „Wenn das Geld fehlt, ist es fraglich, Eltern
finanziell dabei zu unterstützen, ihr Kind nicht in den Kindergarten
zu schicken, anstatt in eine flächendeckende und qualitativ
hochwertige Tagesbetreuung zu investieren.“ Vor diesem Hintergrund
halte sie das „Landeserziehungsgeld durchaus für verzichtbar“, so
Taubert.
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