Gegen Schlick und schlechte Gewässerqualität –
Ministerin: Zustand noch nicht verbessert
Osnabrück.- Der Problemfluss Ems kommt das Land Niedersachsen in
den nächsten Jahren weiter teuer zu stehen. Europaministerin Birgit
Honé sagte im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag),
allein für den geplanten Umbau des Sperrwerks in Ostfriesland fielen
geschätzte Kosten von insgesamt 46 Millionen Euro an. Die Hälfte
davon werde voraussichtlich das Land tragen, die restlichen 23
Millionen solle der Bund übernehmen, so Honé. Das Bauwerk in
Ostfriesland soll ab 2022 als eine Art Schlickbremse eingesetzt
werden. Bislang gelangt bei Flut mehr Schlick in den Fluss als die
Ebbe wieder hinaus trägt. Der Bund gibt jährlich etwa 25 Millionen
Euro aus, um die Fahrrinne freizubaggern.
Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität sollen
über den Landeshaushalt von Niedersachsen abgedeckt werden. Der vor
gut drei Jahren beschlossene „Masterplan Ems“ schreibt vor, was zu
tun ist. Laut Honé sind in den Jahren 2017 und 2018 7,1 Millionen
Euro eingeplant. „Wir werden jetzt mit dem Finanzminister über den
finanziellen Rahmen für die nächsten Jahre verhandeln.“
Nach Angaben von Honé hat sich der Zustand des Flusses bislang
noch nicht verbessert. „Das ist in dieser kurzen Zeit aber auch noch
gar nicht zu erreichen gewesen.“ Die EU-Kommission hatte angesichts
der ökologischen Probleme mit einer Millionenklage gedroht. Honé
zeigte sich aber sicher, dass eine solche Klage mit dem Masterplan
abgewehrt werden kann. „Mit dem Masterplan haben wir Neuland
betreten. Und bereits jetzt kann ich sagen: es funktioniert.“
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