Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen deutlich
gesunken ist, sieht Butterwegge die Hartz-Reformen nicht als
Erfolgsgeschichte. „Die Hartz-Gesetze haben das Problem der
Arbeitslosigkeit keiner Lösung zugeführt. Ob der Rückgang der
Arbeitslosigkeit mit den Reformen zusammenhängt, ist äußerst
fraglich. Die gute konjunkturelle Entwicklung hat dazu erheblich mehr
beigetragen. Zudem ist die Statistik geschönt worden.
Ein-Euro-Jobber, Über-58-Jährige ohne Vermittlungschance und
Menschen, die private Arbeitsvermittler aufsuchen, tauchen darin
seither nicht mehr auf. Das erklärte Ziel der Hartz-Kommission war,
Arbeitslose schneller zu vermitteln. Die durchschnittliche Dauer von
Arbeitslosigkeit ist aber nicht gesunken. Zudem kritisiert er die
Ausweitung des Niedriglohnsektors: „Unternehmer, die Dumpinglöhne
zahlen, werden durch aufstockende Leistungen für Geringverdiener
staatlich subventioniert. Das war meines Erachtens die Hauptintention
der Reformer: Man wollte die Löhne senken, um international noch
wettbewerbsfähiger zu werden. Das wurde erreicht, hat jedoch
südeuropäische Länder, die dadurch ihren wichtigsten
„Standortvorteil“ verloren, in die Schuldenkrise getrieben.“ Durch
die Hartz-Reformen habe sich laut Butterwegge das sozialpolitische
Klima in Deutschland verschlechtert.“Die Stimmung im Land ist
gedrückter geworden, die Angst vor dem sozialen Abstieg hat auch
bürgerliche Schichten erreicht. Das bedroht am Ende die Demokratie.“
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