Unbeeindruckt von den landesweiten Protesten der
Jugendlichen sind die Spanier am Sonntag brav zur Wahl gegangen und
haben dabei die regierenden Sozialisten aus praktisch allen großen
Rathäusern des Landes hinausgefegt. Das war ein Votum gegen Zapatero
und seine Politik des Sparens und der Konsolidierung – wobei den
Konservativen, wären sie denn in der Hauptstadt an der Macht, kaum
ein anderer Kurs übrig bliebe.
Was aber auf den zentralen Plätzen in Madrid, Sevilla und anderswo
gerade passiert, hat eine ganz andere Dimension. Eine ganze Jugend
sieht auf der iberischen Halbinsel keine Perspektive, nirgends. Über
40 Prozent Jugendarbeitslosigkeit: Das ist soziales Dynamit. Für
diese jungen Leute sind weder die Sozialisten noch die Konservativen
eine Wahl. Was genau aber geändert werden müsste, darüber gibt es
keine konkreten Konzepte.
Nur in einem Punkt sind sich die jungen Protestler auf der Puerta
del Sol und ihre Mitstreiter einig: Es soll direktere Teilhabe bei
Wahlen geben, Wahlprogramme sollen verbindlichen Charakter bekommen,
Zuwiderhandlungen der Politiker mit Machtentzug bestraft werden. Das
ist aber noch kein Programm zur Lösung des strukturellen Problems der
Jugendarbeitslosigkeit. Die Jugend jedes Landes ist die Zukunft. Wenn
diese Jugend für sich keine Zukunft mehr sieht, dann ist Holland in
Not. Oder Spanien.
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Oldenburgische Volkszeitung
Uwe Haring
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