Es ist noch einmal gutgegangen. Durch die Festnahme
dreier mutmaßlicher Al-Kaida-Terroristen haben die deutschen
Polizeibehörden eine blutige Tat verhindert. Einmal wieder. Die Frage
ist nur, wie lange so etwas noch gut geht.
So lange wir die Anti-Terror-Gesetze haben, insbesondere das
Terrorismusbekämpfungsgesetz, können wir relativ sicher sein. Im
nächsten Jahr laufen diese Gesetze allerdings aus. Sie werden dann
neu bewertet und verändert. Sicher ist, dass wir diese Gesetze noch
verschärfen müssen. Das ist nicht angenehm für uns. Die Maxime sollte
stets lauten, dass der Mensch so wenig Staat wie möglich braucht.
Fest steht allerdings auch, dass der Staat seine Menschen schützen
muss. Und das geht nur mit scharfen Gesetzen gegen Terroristen.
Todesopfer auf dem Frankfurter Flughafen, in der Münchner S-Bahn
oder der Hamburger U-Bahn – wie schnell hätte dies schon Realität
sein können. Der jüngste Fall zeigt wider einmal, dass der
Al-Kaida-Terror keinen Bogen um Deutschland machen wird.
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Oldenburgische Volkszeitung
Uwe Haring
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