Rückkehr nach zweimonatiger Auszeit auf einer
einsamen Insel ohne Medien – und dann der Blick auf die Überschriften
in der Zeitung: CDU legt Atomkraftwerke still; grüner
Ministerpräsident lässt Bahnprojekt Stuttgart 21 weiterbauen.
Verkehrte Welt und doch Realität.
Tatsächlich haben sich die Koordinaten im politischen System
innerhalb kürzester Zeit verschoben, sind auch und gerade die Grünen
im Südwesten in der Wirklichkeit angekommen. Die grün-rote
Landesregierung ist kaum im Amt, schon hat sie die erste
Bewährungsprobe zu bestehen. Auch intern. Die Minister sind sich
uneins, die Parteien müssen den Spagat zwischen Wahlversprechen und
Alltag schaffen. Eine große Herausforderung für die selbsternannte
Bürgerregierung. Hatten doch die heute politisch Verantwortlichen
ihren konservativen Vorgängern vorgeworfen, den Bau des Bahnhofs
nicht stoppen zu wollen.
Jetzt muss Grün-Rot den Wählern kleinlaut erklären, dass Stuttgart
21 längst nicht mehr vom politischen Wollen abhängt – sondern von
gültigen Verträgen. Welche Schlagzeilen und vor allem welche
Leserbriefe werden wohl erscheinen, wenn Grüne und SPD die Polizei
gegen Demonstranten vorgehen lassen?
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Oldenburgische Volkszeitung
Uwe Haring
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