„Thomas de Maizière übernimmt mit dem
Verteidigungsministerium eine Großbaustelle. Eine Schonfrist für den
neuen Verteidigungsminister kann es nicht geben“, kommentiert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,
die Festlegung der Koalition auf einen Nachfolger für Karl-Theodor zu
Guttenberg. Schäfer erklärt weiter:
„Die erste Aufgabe des neuen Verteidigungsministers wird sein, den
Guttenberg-Glitzerstaub wegzublasen und zu erklären, dass die
Bundeswehrreform in ihrem jetzigen Zustand nicht finanzierbar ist –
auch nicht mit einem großzügigen Antrittsgeschenk aus Steuergeldern
für den Verteidigungsetat. Sich ehrlich zu machen bedeutet auch, zu
sagen, dass nur eine deutlich verkleinerte Bundeswehr noch bezahlbar
ist. DIE LINKE hat dazu bereits eine Halbierung der Truppenzahl
vorgeschlagen.
Vor allem aber muss de Maizière die Bundeswehrreform vom Kopf auf
die Füße stellen: Eine ernstzunehmende Reform muss sich in erster
Linie mit dem politischen Auftrag beschäftigen. DIE LINKE erwartet
die Vorlage einer kritischen Bilanz der bisherigen Auslandseinsätze,
eine Abkehr von weiteren Umbauplänen zur Interventionsarmee und eine
Rückbesinnung auf den verfassungsgemäßen Auftrag der
Landesverteidigung.“
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