Die Konjunkturerwartungen für Deutschland haben
sich auch im September weiter verbessert. Das gab das Zentrum für
Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am heutigen Dienstag bekannt.
Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Vorsitzende des
Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian
von Stetten:
„Die deutsche Wirtschaft bleibt auf Kurs, die positive Entwicklung
der letzten Monate hält an. Die Experten des ZEW sehen die deutsche
Konjunktur weiter im Aufwind. Dies ist eine gute Botschaft, die
zeigt, dass die Politik der christlich-liberalen Koalition für
wirtschaftliche Stabilität, sichere Arbeitsplätze und Wohlstand
steht.
Es gilt nun, diese guten Aussichten nicht durch eine wirtschafts-
und mittelstandsfeindliche Politik aufs Spiel zu setzen, wie sie von
Rot-Rot-Grün propagiert wird. Insbesondere die Steuerpläne von
Rot-Rot-Grün würden die Wirtschaftsentwicklung förmlich abwürgen und
wären ein gigantisches Jobvernichtungsprogramm. Trotz
Rekordsteuereinnahmen soll den Menschen ihr hart erarbeitetes Geld
mit zusätzlichen Steuern aus der Tasche gezogen werden. Gerade die
rot-rot-grünen Pläne für eine sogenannte Vermögenssteuer würden vor
allem dem Mittelstand schaden und den kleineren und mittleren
Unternehmen die erforderlichen Mittel für Investitionen und
Innovationen entziehen. Dies wäre pures Gift für die wirtschaftliche
Entwicklung unseres Landes.
Wohin eine verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik führt, kann
man gut am sozialistisch regierten Frankreich erkennen, welches seit
Jahren die Stabilitätsvorgaben des Euro-Pakts verfehlt und immer
stärker in den Teufelskreis aus höherer Steuerbelastung und sinkender
Wirtschaftskraft gerät. Dass Deutschland nicht auf diesen Irrweg
gerät – dafür steht die Union mit ihrer Politik ein.“
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