„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Diesen legendären Satz stamme vom damaligen Bundeskanzler Willi Brandt, den dieser am 28. Oktober 1969 in seiner ersten Regierungserklärung zum Leitsatz machte. Und was ist geschehen? Die im Bundestag vertretenen Parteien schränken die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger immer weiter ein.
Gerade deshalb sei es für die ÖDP wichtig, nicht nur eine wehrhafte Demokratie zu kämpfen. Die ÖDP stehe für eine bürgernahe und offene Demokratie, die Menschen einbindet. Für die ÖDP bedeutet dies auch, dass auch Volksentscheide und Volksbegehren auf Bundesebene eingeführt werden müssten. Um der zunehmenden Demokratieverdrossenheit zu begegnen, müssten die Menschen stärker an politischen Prozessen und Entscheidungen beteiligt werden. Auch sei mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen erforderlich. Entscheidungen dürften nicht in „Hinterzimmern“ getroffen werden. Mehr Mitbestimmung ist für die ÖDP zudem ein wichtiges Instrument gegen den aufkeimenden Extremismus.
Mit diesen Fragen rund um unsere Demokratie setzt sich der
stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP, Helmut Kauer,
am Mittwoch, dem 5. Februar 2025 ab 19:30 Uhr
in einer Online-Veranstaltung der ÖDP auseinander.
Hierzu sind alle Interessierten herzliche eingeladen.
Einwahllink: https://t1p.de/bkjs2
Teilnahmemöglichkeit per Telefon: 02195 9449964 (PIN: 898 062 534)
Die VertreterInnen der Presse sind zu dieser Online-Veranstaltung ebenfalls sehr herzlich willkommen.