Rheinische Post: Armin Laschet: Große Koalition zerbricht im Herbst

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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gibt
der Regierungskoalition in Berlin nur noch wenige Monate Lebensdauer,
berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Dienstag). Laschet
sagte der Zeitung zufolge am Rande einer Artenschutzkonferenz in
Düsseldorf auf die Frage, ob die GroKo noch bis Weihnachten halte:
„Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert. Bis Weihnachten – das
kann keiner sagen.“ Der Ministerpräsident betonte aber, es müsse
einen begründete Anlass für eine Beendigung der Koalition geben.
„Wenn so eine Koalition bricht, muss sie an einer Sachfrage
zerbrechen.“ Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden sei kein
ausreichender Grund für das Ende einer Regierung. Laschet: „Ich
empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein
Selbstauflösungsrecht des Bundestages.“

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