Rheinische Post: Die SPD rückt nach links

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von Kirsten Bialdiga

Es war eine historische Wahlniederlage bei der Landtagswahl, und
die NRW-SPD hat sich noch lange nicht von ihr erholt. Über ein Jahr
lang war die Partei vor allem mit sich selbst beschäftigt. Das könnte
sich jetzt ändern. Auf dem Landesparteitag hatte die Partei erstmals
wieder den Mut zu neuen inhaltlichen Impulsen. Von einer großen
Sozialstaatsreform war dort die Rede und davon, die Sozial-Ausgaben
insbesondere für sozial Benachteiligte zu erhöhen. Auch will die
NRW-SPD ihre Position zu Hartz IV überdenken, manche sagten gar,
überwinden. Damit würde die Partei endgültig auch mit der Agenda 2010
brechen, die nicht wenige für die aktuelle Misere der Partei
maßgeblich verantwortlich machen. Der wichtigste Landesverband der
SPD rückt damit deutlich nach links. Der NRW-SPD bleibt auch kaum
eine andere Wahl, wenn sie auf Dauer von Armin Laschets CDU
unterscheidbar bleiben will. Dieser Linksruck kann nicht ohne
Auswirkungen auf die Bundespartei bleiben. In Berlin allerdings
dürften den Genossen aus NRW einige harte Kämpfe bevorstehen, etwa
mit dem rechten Parteiflügel.

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