Rheinische Post: Ein hehres Asylziel Kommentar Von Jan Drebes

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Sollte die Einschätzung von Innenminister de
Maizière (CDU) zutreffen, dass die Leistungen für Flüchtlinge
hierzulande einen „Sog-Effekt“ mit sich bringen, gehört dieser
abgestellt. Anzeichen gibt es: 2016 wurden zwei Drittel aller in
Europa gestellten Asylanträge in Deutschland eingereicht.
Einheitliche Asylverfahren in der EU und eine Angleichung der
Standards wären wichtig, um dem entgegenzuwirken. Denn eine Absenkung
der Leistungen für Flüchtlinge dürfte hier allein schon wegen eines
entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts kaum möglich
sein. Deutet de Maizière eine solche Möglichkeit an, streut er den
Menschen Sand in die Augen. Zumal die Leistungen nicht so stark
zurückgefahren werden sollten, dass Integration nicht gelingen kann.
Bleibt die europäische Angleichung als entscheidende Maßnahme – und
als hehres Ziel. Denn wer sich in Erinnerung ruft, wie verbohrt die
Debatte um die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist, ahnt, dass
diese Idee noch lange ein Wunschtraum bleiben wird. Für einen Wandel
müsste Brüssel deutlich mehr Zähne zeigen.

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Rheinische Post
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