Rheinische Post: Piraten suchen Kurs

von Gerhard Voogt

Beim Landesparteitag in Bottrop haben die Piraten die Ursachen für
die herbe Schlappe bei der Bundestagswahl analysiert. Die Bilanz
fällt bitter aus. Statt ihren durchaus ausbaufähigen Markenkern als
freiheitliche Netzpartei in den Vordergrund zu stellen, ziehen die
Akteure öffentlich übereinander her. Den Piraten im Düsseldorfer
Landtag gelingt es nur selten, sich durch Sachkunde in Szene zu
setzen. Oft wirken sie schlecht vorbereitet, planlos oder
unbeteiligt, wie bei einem Spiel, das sie lustlos mitmachen. Der
Versuch, durch einen harten Linkskurs an Profil zu gewinnen, verwirrt
viele Basispiraten. Dass ein Abgeordneter der Fraktion den Rücken
gekehrt hat, wirft ein Schlaglicht auf die Zerrissenheit der Partei.
Jetzt wollen die Piraten den Kurs ändern. Der Landesvorsitzende
Schiffer will die Partei wieder in die politische Mitte führen. Ein
Comeback kann nur gelingen, wenn die Piraten deutlich machen, dass
sie Politik und ihren Auftrag ernst nehmen. Anträge wie der zur
besseren Erforschung des ticketlosen Zweitreisens sind dazu nicht
geeignet.

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