Rheinische Post: SPD-Minister Maas hält schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen für denkbar

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält einen
schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen für möglich, sollte es
Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die
Ost-Ukraine geben. „Unser unmittelbares Ziel bleibt, die Ukraine zu
stabilisieren und einen echten Waffenstillstand durchzusetzen.
Gelingt dann die Umsetzung des Minsker Abkommens, können wir über den
Abbau der Sanktionen verhandeln“, sagte Maas der Düsseldorfer
„Rheinische Post“ (Samstag). Den Sitz als nicht-ständiges Mitglied im
UN-Sicherheitsrat müsse Deutschland 2019 auch nutzen, um eine
Wiederbelebung des Friedensprozesses anzustoßen. „Wir sollten unsere
Zeit im UN-Sicherheitsrat auch dazu nutzen, über einen
UN-Friedenseinsatz in der Ostukraine zu reden. Die Präsidenten
Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko,
schließen eine solche UN-Mission im Grundsatz nicht aus.“ Das
Friedensabkommen von Minsk sei bis heute weitgehend unerfüllt. Maas
verteidigte das umstrittene Gaspipelineprojekt Nord Stream 2. „Wir
wollen unsere Energiesicherheit auf eine breite Basis stellen“, sagte
Maas. Aber natürlich werde er auch darauf achten, „dass die
Gasdurchleitung durch die Ukraine, in Zukunft nicht gekappt wird“, so
Maas.

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