RNZ: Warnschuss – RNZ-Kommentar zur Nahostpolitik

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Von Sören Sgries

Israel hat inmitten der arabischen Nachbarn einen schweren Stand.
Dass sich jetzt aber in Ägypten der Mob erhebt und gar eine Botschaft
stürmt, sollte als besonderes Warnsignal wahrgenommen werden. Wichtig
für Israel: Die politische Lage in Ägypten und damit auch in der
Region hat sich verändert. Und zwar drastisch. Nicht mehr Mubarak ist
an der Macht, der – zum Preis amerikanischen und europäischen
Wohlwollens – treu an Israels Seite stand. Sondern es sind neue
Kräfte. Der Frieden mit Israel liegt hier immer noch im
Staatsinteresse – aber nicht mehr unter allen Umständen. Das muss
auch Folgen für die israelische Politik haben. Scharfmacherei im
Konflikt mit den Palästinensern, wie sie auch dem ultra-rechten
Außenminister Avigdor Lieberman geschuldet ist, darf nicht weiter
salonfähig sein. Nicht zuletzt der Konflikt mit der Türkei um die
Gaza-Hilfsflotten zeigt: Auf diese Weise wird das Klima vergiftet. So
geht es künftig nicht mehr weiter. So inakzeptabel der Angriff auf
die Botschaft und das viel zu späte Eingreifen der Sicherheitskräfte
sind: Allein, dass es zu dieser Eskalation kommen konnte, ist ein
deutlicher Warnschuss. Das gilt selbst dann, wenn diese Tat zu einem
Teil innenpolitischer Unzufriedenheit geschuldet war.

Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

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