„Das Jahr 2010 war kein gutes Jahr, weder für
Erwerbslose noch für Beschäftigte. Das sogenannte Wunder auf dem
Arbeitsmarkt beruht auf dem Boom von Billigjobs wie Leiharbeit und
Teilzeitarbeit. Das Normalarbeitsverhältnis – in Vollzeit und
existenzsichernd entlohnt – wird immer mehr zum Auslaufmodell“,
erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der
Bundesagentur für Arbeit. „Der sinkenden Arbeitslosigkeit steht eine
steigende Zahl von Niedriglohnarbeitsplätzen gegenüber. Dieser Trend
hat sich im letzten Jahr verstärkt. Die Leiharbeit hat im
Vorjahresvergleich um über 32 Prozent zugenommen und eine neue
Rekordhöhe erreicht, Teilzeitbeschäftigung stieg um vier Prozent. Die
Zahl der Hartz IV-Aufstocker steigt kontinuierlich an. Die
Bundesregierung muss endlich die Reißleine ziehen, um den endgültigen
Crash des Arbeitsmarktes zu verhindern.“ Die arbeitsmarktpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„2010 war geprägt von der Untätigkeit der Bundesregierung, die
sich geweigert hat, dem Lohndumping endlich einen Riegel
vorzuschieben. Es ist beschämend, dass Deutschland fast das einzige
Land in der EU ist, das keinen flächendeckenden Mindestlohn kennt.
Genauso beharrlich weigert sich die Bundesregierung, im Bereich der
Leiharbeit endlich das Prinzip –Gleiches Geld für gleiche Arbeit– im
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festzuschreiben. Deutschland ist in
Europa zum Motor der Niedriglohnbeschäftigung geworden. Dieser
Entwicklung muss Einhalt geboten werden. DIE LINKE fordert, für 2011
endlich den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und –Equal Pay–
bei der Leiharbeit einzuführen.“
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