Der Bundestag hat am Freitag den Haushaltsplan für
2012 verabschiedet. Der Bereich „Arbeit und Soziales“ nimmt dabei den
Löwenanteil ein. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling:
„Mit dem Haushalt für 2012 setzt die Koalition ihren bisherigen
Erfolgskurs in der Arbeitsmarktpolitik fort. Sie setzt nicht nur die
richtigen Finanzmittel an den richtigen Stellen ein, sie gestaltet
auch die richtigen Instrumente für den Arbeitsmarkt und wendet sie
effizient an. Damit sorgt sie für soziale Sicherheit und setzt die
notwendigen Impulse für einen robusten Arbeitsmarkt. Die niedrigste
Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung und die höchste Zahl an
Beschäftigten sind die maßgeblichen Indikatoren für den Erfolg.
Finanzmittel und Instrumente werden von der Koalition zielsicher
eingesetzt: zum einen, um möglichst schnell und nachhaltig Menschen
eine sichere Erwerbsarbeit zu ermöglichen; zum anderen, um für die
Herausforderungen des demografischen Wandels und für mögliche Folgen
der Euro-Krise gewappnet zu sein.
Arbeit ist und bleibt der beste Schutz vor sozialer Unsicherheit.
Deshalb setzt die Union auch im Haushaltsjahr 2012 ihre Bemühungen
fort, noch mehr Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. So
stehen für Weiterbildung und Qualifikation 2012 mehr Mittel zur
Verfügung als 2011 ausgegeben wurden.
Besonder kümmert sich die Union um die Bekämpfung der
Langzeitarbeitslosigkeit. Mit passgenauen Hilfen ebnen wir den Weg in
den ersten Arbeitsmarkt. Dieses Potenzial können wir auch nutzen, um
dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen. Die neugestalteten
arbeitsmarkpolitischen Instrumente helfen, dem sich bereits
abzeichnenden Trend zum Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit einen
deutlichen Schub zu geben.
Die soziale Sicherung in Deutschland bleibt im Haushalt 2012 auf
einem Höchststand. Aus Sicht der christlich-liberalen Koalition ist
soziale Hilfe allein aus Gründen der Verantwortung und Fürsorge
unverzichtbar, wenn der einzelne für sich selbst nicht ausreichend
sorgen kann. Dabei achtet die Union aber darauf, dass die Systeme
sozialer Sicherung angemessen bleiben und zukunftsfest gestaltet
werden.“
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