Schiewerling: Vermittlung wird passgenauer und effizienter

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Der Bundestag hat heute die Reform der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

„Zurück in einen guten Job – und das möglichst schnell und
nachhaltig. Mit dieser Zielsetzung hat die christlich-liberale
Koalition die arbeitsmarkpolitischen Instrumente entscheidend
verbessert. Die Instrumente orientieren sich konsequent an den
Bedürfnissen der betroffenen Menschen und an den Anforderungen der
regionalen Arbeitsmärkte. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente
werden somit passgenauer und effizienter.

Qualifizierung und Bildung – darauf legen CDU und CSU besonderen
Wert. Sie bilden den Schlüssel für die nachhaltige Re-Integration der
Langzeitarbeitslosen in den deutschen Arbeitsmarkt, der künftig von
einem steigenden Bedarf an Fachkräften geprägt sein wird.

Damit die Hilfe für die Betroffenen passgenauer wird, erhalten die
einzelnen Jobcenter vor Ort und ihre Fallmanager mehr
Entscheidungskompetenzen beim Einsatz der Förderinstrumente. Der
Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt haben auch
Arbeitsgelegenheiten und öffentliche Förderung von
Arbeitsverhältnissen zu dienen. Gleichzeitig wird die spezielle
Situation von Menschen mit Vermittlungshemmnissen berücksichtigt,
unter anderem durch die Neuordnung der öffentlich geförderten
Beschäftigung.

Insgesamt wird mit der jetzigen Reform der bisherige
Instrumentenkasten gebündelt. Bewährte Instrumente bleiben erhalten
und werden verbessert. Sie stehen den Kurz- wie auch
Langzeitarbeitslosen gleichermaßen zur Verfügung. Kriterium für den
Einsatz der Instrumente dürfen ausschließlich gute Erfolgsaussichten
sein.

Dabei setzt die Union weiterhin auf die Kompetenz und das
Engagement der vielen bewährten Träger von Qualifizierung und
Bildung. Viele Einrichtungen haben die Arbeitsuchenden bislang schon
erfolgreich auf ihrem Weg zurück ins Erwerbsleben begleitet. Ein
neuer Rahmen der Förderinstrumente bietet diesen Trägern nun neue
Chancen, ihre Arbeit und ihre Leistungsfähigkeit weiter unter Beweis
zu stellen.

Die neuen arbeitsmarktpolitischen Instrumente sind effizienter.
Mit weniger Mitteleinsatz wird es so möglich, den betroffenen
Menschen weiterhin zu helfen. Mit der Reform der Arbeitsmarktpolitik
leistet die Union auch ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.
Trotzdem: Der Umfang der Finanzmittel bewegt sich – bei inzwischen
stark verminderten Arbeitslosenzahlen – auf Vorkrisenniveau.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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