Schwäbische Zeitung: Alle Chancen sind vertan – Kommentar

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Wladimir Putin kehrt zurück in den Kreml.
Vermutlich wird er Russland bis zum Jahr 2024 regieren. Die
Perspektive ist frustrierend. Für Russland – denn es bedeutet
bleiernes politisches Leben, Unterdrückung der Opposition, verzögerte
Modernisierung und wachsende Korruption. Und für das Ausland – denn
Putin steht für die Rhetorik des kalten Krieges und für ein
aggressives Pochen auf russische Hegemonialbereiche. Das Ergebnis:
Russland verrottet.

In der Politik ist es Medwedew und Putin gelungen, alle
demokratischen Ansätze der Jelzin-Zeit zurückzufahren. Heute gleicht
die russische Scheindemokratie dem politischen System der DDR: Außer
der Kremlformation „Geeintes Russland“ gibt es in der Duma noch ein
paar andere Parteien. Wer aber abweichende Positionen vertritt, wird
zu den Wahlen nicht zugelassen.

Mit Putins Rückkehr in den Kreml wird dieses System seine Macht
zementieren. Einbetoniert sind damit auch alle Chancen, Russland zu
einem modernen, leistungsfähigen und demokratischen Land zu machen.

Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 07561-80 100
redaktion@schwaebische-zeitung.de

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