Sozialwahl: Drei von vier gesetzlich Versicherten wollen selbst entscheiden (mit Bild)

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Drei von vier gesetzlich Versicherten (75 Prozent) möchten selbst
entscheiden, wer ihre Interessen in den Parlamenten der Krankenkassen
– den so genannten Verwaltungsräten – vertritt. Damit sprechen sie
sich klar für echte Urwahlen aus, die bei der Sozialwahl jedoch nur
bei einigen wenigen Krankenkassen stattfinden. Das zeigt eine
repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse
(TK). „Nur die Urwahlen sind im eigentlichen Sinne Wahlen, bei denen
man mitentscheiden und teilhaben kann“, ist auch der
Politikwissenschaftler und Sozialforscher Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf
Korte überzeugt.

Die Umfrage hat gezeigt: Die Menschen in Deutschland wollen
mitreden, wenn es um politische Entscheidungen geht, die sie direkt
betreffen. Acht von zehn Befragten (81 Prozent) gaben dies an. Gerade
bei einem so wichtigen Thema wie der eigenen Gesundheit: So sind
sieben von zehn Menschen hierzulande (71 Prozent) überzeugt, dass die
Versicherten bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens noch
stärker einbezogen werden sollten.

Eine echte Chance zur Mitbestimmung bietet ihnen die Sozialwahl –
zumindest bei den Krankenkassen, die ihre Mitglieder tatsächlich über
die Zusammensetzung ihrer ehrenamtlichen Selbstverwaltung abstimmen
lassen. Insgesamt 18 Millionen Krankenkassenmitglieder sind ab den
12. April zur Wahl aufgerufen – neben den Mitgliedern der TK auch die
vier weiterer Ersatzkassen.

Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Gerald Weiß,
plädiert für mehr echte Wahlen: „Ich bin sehr dafür, dass weitere
Krankenkassen und auch sonstige Sozialversicherungsträger den Weg der
Urwahl gehen. Urwahlen sind näher am Demokratieprinzip. Hier kann
unmittelbar der Betroffene, der Versicherte selbst bestimmen, wem er
das Mandat anvertraut.“

Gegen Urwahlen führen Kritiker gerne die Kosten einer echten Wahl
ins Feld. Ein Argument, das Gerald Weiß jedoch nicht gelten lässt:
„Die Behauptung, die Sozialwahl sei zu teuer, ist grundfalsch. 2005
hat sie 40 Millionen Euro gekostet – für damals 44 Millionen
Wahlberechtigte. Das macht je Wahlberechtigten weniger als einen Euro
für sechs Jahre. Demokratie ist nicht ganz kostenlos zu haben, wohl
aber kostengünstig. Und das ist hier der Fall. So viel muss
Demokratie kosten dürfen.“

Auch die gesetzlich Versicherten, die die Kosten für die
Sozialwahl über ihre Beiträge tragen, stehen hinter der Investition
für echte Demokratie: Sechs von zehn Befragten (62 Prozent) sagten in
der bevölkerungsrepräsentativen Forsa-Umfrage, dass ihnen die echte
Mitbestimmung bei der Sozialwahl ihre Kosten wert ist und man nicht
darauf verzichten sollte.

Zum Hintergrund:

Über 48 Millionen Menschen in Deutschland sind insgesamt dazu
aufgerufen, bei der diesjährigen Sozialwahl die Vertreter ihres
Vertrauens in die Selbstverwaltungen der TK, vier weiterer
Ersatzkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund zu wählen.
Damit ist sie nach der Bundestags- und der Europawahl die drittgrößte
Wahl in Deutschland.

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl – Wahlurnen sind die über
100.000 Post-Briefkästen. Ab 12. April erhalten die Wahlberechtigten
ihre Wahlunterlagen per Post. Dann gilt: einfach aufmachen,
ankreuzen, abschicken – für die Wähler selbstverständlich portofrei.
Spätestens am 1. Juni müssen die roten Umschläge mit den Wahlzetteln
wieder bei der TK sein. Informationen zu den zur Wahl stehenden
Listen, ihren Spitzenkandidaten und Positionen gibt es im Internet
unter www.tk.de/sozialwahl . Angaben zu allen Trägern, deren
Versicherte bei der Sozialwahl selbst wählen können, sind unter
www.sozialwahl.de zu finden.

Weitere Ergebnisse der Forsa-Umfrage sowie Informationen rund um
das Thema Sozialwahl mit zahlreichen Pressefotos und Infografiken
enthält der aktuelle Medienservice „Gelebte Demokratie – Die
Sozialwahl 2011″, zu finden unter www.presse.tk.de/sozialwahl .

Für Rückfragen:
Inga Laboga und Michael Schmitz
Tel. 040-6909-1783
Fax 040-6909-1353
E-Mail: pressestelle@tk.de

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