Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Jens Spahns Vorwurf gegen gesetzliche Krankenkassen

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So regelmäßig wie das Amen in der Kirche kommt
die Klage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die gesetzlichen
Krankenkassen horteten Beitragsgelder und sollten mit ihren
Überschüssen die Beitragszahler entlasten. Übersehen wird, dass die
derzeitige Geldschwemme der Kassen konjunkturell bedingt ist und
keiner weiß, wie es weitergeht. Jetzt auf breiter Front die
Zusatzbeiträge zu senken, um sie später wieder drastisch zu erhöhen
wäre unsinniger Aktionismus. Unglaubwürdig wirkt das aber vor allem,
weil Spahn selbst munter an der Ausgabenschraube dreht. Bei der
Reform der Terminvergaben in Praxen hat er den Ärzten höhere Honorare
zugesagt. Am Mittwoch kündigte er an, man müsse die Preisbremse bei
den Leistungen für Heilberufe aufheben. Beiträge senken und
Mehrausgaben beschließen passt nicht zusammen.

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