Im „Superwahljahr“ 2011 ist der 22. Mai ein
vergleichsweise unbedeutender Termin. Der Wahl in Bremen kommt das
Gewicht der OB-Wahl in einer Großstadt zu – nicht mehr und nicht
weniger. Deshalb ist das Ergebnis zunächst mal als persönlicher
Erfolg für Jens Böhrnsen zu werten. Die SPD hat wohl alles richtig
gemacht, als sie den Juristen 2005 als Nachfolger für den beliebten
Henning Scherf ins Rennen schickte. Gleichwohl bestätigt auch Bremen
den zuletzt besonders in Baden-Württemberg zu bestaunenden Trend,
dass die Parteienhierarchie in der Republik in Bewegung gekommen ist.
Grüne vor der CDU, FDP wieder mal unten durch – das ist allein mit
kommunalpolitischen Entwicklungen an der Weser nicht zu erklären.
Erstmals sind SPD und Grüne eine „große Koalition“ . Und wenn die
„Linke“ selbst in der stark vom Arbeitermilieu geprägten Hansestadt
verliert, dann hat sie die besten Zeiten schon hinter sich.
Insbesondere für die Union sind die Zeichen des Wahljahres
mittlerweile eindeutig: Sie kann sich unter keinen Umständen mehr auf
die tradierte bürgerliche Mitte-Rechts-Mehrheit im Verein mit den
Liberalen verlassen. Der Salto mortale von CSU-Chef Horst Seehofer
vom Atomkraftanhänger zum Wegbereiter des Ausstiegs steht für eine
Neuorientierung der christlichen Parteien. Sie müssen, solange das
Siechtum der FDP andauert, Machtperspektiven mit SPD oder Grünen
suchen.
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Lothar Tolks
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