Das Superwahljahr 2011 hat in Hamburg mit einer
erweiterten Kommunalwahl begonnen, die kaum Aufschlüsse über die
bundesweite Stimmungslage erlaubte. Auch die Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt bietet keine für den Rest der Republik repräsentative
Momentaufnahme: Die zwei Millionen Wahlbürger dort hatten sich schon
im Wahlkampf so gut wie gar nicht für Themen interessiert, die
jenseits von Magdeburg oder Halle für Emotionen sorgen. Insofern fand
gestern kein Testlauf für die schwarz-gelbe Koalition in Berlin
statt, sondern ein von regionalen Gegebenheiten geprägter Urnengang.
Die Bevölkerung in Sachsen-Anhalt ist ganz offenkundig zufrieden mit
den seit fünf Jahren herrschenden Verhältnissen und wünscht keinen
Farbenwechsel in der Landesregierung. Es dürfte daher bei der großen
Koalition unter CDU-Führung bleiben. Allerdings wird die SPD, die
nicht als Juniorpartner der Linkspartei fungieren will, in sich gehen
müssen. Sie hat weder von ihrer konstruktiven Rolle an der Seite der
Union profitiert, noch – anders als die Grünen, die die FDP
verdrängen – von der aktuellen Atomdebatte. Freilich kann
SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn jetzt nicht mit fliegenden Fahnen
ins rot-rote Lager überlaufen. Das würde einen Ypsilanti-Effekt
auslösen, über Sachsen-Anhalt hinaus. Den aber darf sich die SPD vor
den nächsten Landtagswahlen in einer Woche nicht leisten.
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