Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können die fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Sachbeschädigung kann ein wichtiger Grund für…
WeiterlesenSchlagwort: anw-lte
EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren
Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft…
Weiterlesen
Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen
Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen…
Weiterlesen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit D&O-Versicherungen
Mit dem Abschluss einer D&O-Versicherung soll das Haftungsrisiko für Führungskräfte reduziert werden. Die Erfahrung zeigt, dass…
Weiterlesen
Dr. Peters DS-Fonds Nr. 130 Flugzeugfonds V – Ansprüche der Anleger
Vor einigen Jahren wurde der Airbus A 380 noch als größtes Passagierflugzeug der Welt gefeiert. Inzwischen…
Weiterlesen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Grundes für eine fristlose Kündigung
Außerordentliche fristlose Kündigungen müssen gut vorbereitet werden, damit sie wirksam ausgesprochen werden können. Dazu muss bewertet…
Weiterlesen
Lkw-Kartell – Nun auch Schadensersatzklagen gegen Scania möglich
Im vergangenen Sommer verhängte die EU-Kommission hohe Geldbußen gegen fünf Lkw-Hersteller wegen Verstößen gegen das Kartellrecht.…
Weiterlesen
Insolvenzverfahren über Alno AG eröffnet – Forderungen anmelden
Das Amtsgericht Hechingen hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Alno AG am 1. Oktober 2017 eröffnet…
Weiterlesen
Lebensversicherungen in Gefahr – Widerspruch prüfen
Lebensversicherungen mit Garantiezins werden offenbar zum Problem für die Versicherer. Mehrere Versicherungskonzerne planen daher nach Medienberichten…
Weiterlesen
Gesellschaftsgründung – Erfahrungsbericht GRP Rainer Rechtsanwälte
Die passende Wahl der Gesellschaftsform kann schon bei der Gründung eines Unternehmens einen erheblichen Teil zum…
Weiterlesen
Razzia bei Großbank UBS – Kunden rücken ins Visier der Steuerfahnder
Kunden der Schweizer Großbank UBS müssen befürchten, dass bald die Steuerfahndung vor der Tür steht. Die…
Weiterlesen
DS-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV – Schwierigkeiten durch auslaufenden Leasingvertrag
DS-Fonds Nr. 129 Flugzeugfonds IV - Schwierigkeiten durch auslaufenden Leasingvertrag
Weiterlesen
Notwendigkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements bei der krankheitsbedingten Kündigung
Vor der krankheitsbedingten Kündigung eines Arbeitnehmers sollte der Arbeitgeber prüfen, ob durch ein betriebliches Eingliederungsmanagement die…
WeiterlesenOLG Köln: Testament mit schreibungewohnter Hand gültig
Auch ein mit der schreibungewohnten Hand erstelltes Testament kann wirksam sein. Das hat das Oberlandesgericht Köln…
WeiterlesenSmart Solutions Holding GmbH – Anleger sollen auf 90 Prozent ihrer Forderungen verzichten
Smart Solutions Holding GmbH - Anleger sollen auf 90 Prozent ihrer Forderungen verzichten
WeiterlesenStrenge Prüfung der Testierfähigkeit beim Verdacht chronischer Wahnvorstellungen
Die Testierfähigkeit des Erblassers ist Voraussetzung für ein wirksames Testament. Chronische Wahnvorstellungen können zur Testierunfähigkeit führen,…
WeiterlesenVerhaltensbedingte Kündigung muss gut begründet werden
Verstößt ein Arbeitnehmer gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann die verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden. Diese sollte aber…
WeiterlesenOLG Köln zur Aufnahme der Testamentsvollstreckung in den Erbschein
Erben können ggf. auch dann frei über den Nachlass verfügen, wenn Testamentsvollstreckung angeordnet ist, diese aber…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Unternehmensnachfolge
In zahlreichen mittelständischen Unternehmen muss demnächst die Unternehmensnachfolge geregelt werden. Dabei bieten sich verschiedene Optionen an,…
WeiterlesenApotheken dürfen keine Werbegeschenke bei preisgebundenen Arzneimitteln machen
Apotheken dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel keine Werbegeschenke machen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW…
WeiterlesenRickmers Insolvenz – Forderungen bis 5. Oktober anmelden
Rickmers Insolvenz - Forderungen bis 5. Oktober anmelden
WeiterlesenGeplante Betriebsstilllegung rechtfertigt betriebsbedingte Kündigung
Bei einer ernsthaft beabsichtigten Betriebsstilllegung kann der Arbeitgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz…
WeiterlesenGRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreters
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrags hat der Handelsvertreter in der Regel einen Ausgleichsanspruch. Die Bewertung der…
WeiterlesenOLG Köln: Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Irrtums
Wird eine Erbschaft nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ausgeschlagen, gilt sie als angenommen. Dann…
WeiterlesenDarlehenswiderruf erfolgreich – unklare Angabe zum Abschluss einer Gebäudeversicherung
Fehlende oder falsche Pflichtangaben ermöglichen bei Immobilienfinanzierungen, die seit dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden, immer…
WeiterlesenBGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
BGH zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
WeiterlesenStraftat Steuerhinterziehung – Straffreiheit durch Selbstanzeige
Straftat Steuerhinterziehung - Straffreiheit durch Selbstanzeige
WeiterlesenOLG Köln zur Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen
Bei akuter Todesgefahr kann ein sog. Nottestament vor drei Zeugen errichtet werden. Allerdings muss auch ein…
WeiterlesenWie Anwältinnen und Anwälte neue Chancen nutzen
Neues Legal Tech-Fachportal startet heute
WeiterlesenAlno AG Insolvenz – Eigenverwaltung soll beendet werden
Alno AG Insolvenz - Eigenverwaltung soll beendet werden
Weiterlesen