Reputationsrecht - Bundesgerichtshof entscheidet die Frage, wie ein Betroffener überhaupt an einen Internetriesen "herankommt"? Von Dr.…
WeiterlesenSchlagwort: bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof stärkt Selbstbestimmungsrecht bei Patientenverfügung
Gegenstand des aktuellen Beschlusses ist der Fall einer 78-jährigen Frau, die nach einem Schlaganfall über zehn…
WeiterlesenBegründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der Mieter möglichst frühzeitig Klarheit über…
WeiterlesenNutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der…
WeiterlesenNegativzinsen bei Privatkunden – Was kostet Sparen?
Von den Strafzinsen sind private Sparer betroffen, die Banken geben die Kosten geben teilweise an ihre…
WeiterlesenBGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens
Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom…
WeiterlesenUnbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen?
Viele Jahre lang stellte das Policenmodell eine gängige Form des Abschlusses eines Versicherungsvertrages dar. Hierbei stellte…
WeiterlesenEigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um den Mieter aus der…
WeiterlesenBundesgerichtshof verlangt Ehrlichkeit bei Bestattungsvermittlung im Internet
In kaum einem Geschäftsfeld sind Menschen in einer solch besonderen existenziellen Ausnahmesituation wie beim Tod eines…
Weiterlesen
Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?
Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der…
Weiterlesen
BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv
Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von…
Weiterlesen
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Wohnungseigentumsrecht
Mietwohnung unter Zwangsverwaltung: Was passiert mit der Kaution?
Weiterlesen
PWB Rechtsanwälte gewinnen vor Bundesgerichtshof (BGH)
Phoenix-Insolvenzverwalter muss Forderungen anerkennen
WeiterlesenDie D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Wohnungseigentumsrecht
Mobilfunkantenne: Zustimmung aller Wohnungseigentümer nötig
Weiterlesen
Klage gegen Bundesregierung und Bundesnachrichtendienst
Am 06.02.2014 um 20 Uhr auf RedeMit.net im Livegespräch mit Constanze Kurz vom Chaos Computer Club
Weiterlesen
Bundesgerichtshof weitet Strafbarkeit wegen Bankrotts (§ 283 StGB) aus
Man muss nicht pleite sein, um wegen Bankrotts bestraft zu werden - Anmerkungen zum Urteil von…
Weiterlesen
Lease Trend AG & ALAG KG: Anleger klagen
Wichtiger Termin vor dem Bundesgerichtshof - erleben die Rothmann Fonds ein Waterloo?- von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke…
Weiterlesen
Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen – Umgehung möglich
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner betreuen derzeit einen Rechtsstreit, wo es um die…
Weiterlesen
Deckungsschutzklagen gegen Rechtsschutzversicherer erfolgreich
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte aus Berlin und München vermeldet Erfolge beim Vorgehen gegen…
Weiterlesen
Immobilienverkäufer stehen in der Haftungspflicht
Bundesgerichtshof stärkt Kapitalanleger - Immobilienverkäufer können neben der Vertriebsgesellschaft aus einem selbständigen Beratungsvertrag haften - von…
Weiterlesen
Rechtsschutzversicherung: Endlich Hoffnung für gebeutelte Anleger
Der Bundesgerichtshof urteilt zu Gunsten der geschädigten Rechtsschutzversicherer - BGH erklärt Ausschlussklausel der Rechtsschutzversicherungen im Zusammenhang…
Weiterlesen
Bundesgerichtshof kippt Prospekthaftungs- und Effektenklausel
Sie haben bisher keinen Kostenschutz erhalten? Durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sieht ein neuer Anlauf bei…
Weiterlesen
SHB Altersvorsorgefond: Anleger bangen um ihre Einlagen
Berlin, 25.01.2013 "Mit Sicherheit gut" - so lautet das Firmenmotto der "SHB Innovative Fondskonzepte AG", mit…
WeiterlesenRevisionsrücknahme in letzter Minute
ARAG Verbraucher-InformationDüsseldorf, 03.09.2012
Weiterlesen
Schenkkreise: Geld kann zurückgefordert werden
In seiner Entscheidung vom 21.07.2012 (Az.: III ZR 291/11) bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung…
WeiterlesenTagesmütter: Arbeiten in der Eigentumswohnung?
ARAG Verbraucher-InformationDüsseldorf, 13.07.2012
Weiterlesen
25 BGH-Verfahren: Milliardennachzahlungen aus Lebensversicherungen?
Viel Arbeit für die Richter vom Bundesgerichtshof: Seit heute klagt LV-Doktor (www.lv-doktor.de) in 25 Revisionsverfahren beim…
Weiterlesen
LV-Doktor betreibt 23 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
Mittlerweile ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de) mit 23 Verfahren bei dem obersten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof (BGH) anhängig.…
Weiterlesen