Viele Rentenempfänger werden weiterhin von der Energiepreispauschale ausgeschlossen Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf zur Zahlung einer…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Klöckner: Fach- und Arbeitskräftemangel wird zur Wachstumsbremse für Deutschland
Fachkräftestrategie der Bundesregierung allein schafft noch kein zusätzliches Personal Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag mit zielgerichteten…
WeiterlesenDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Ukraine-Krieg: Mehrheit der Deutschen für mehr diplomatische Bemühungen der Bundesregierung
Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 14.10.2022, ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: frei mit…
WeiterlesenCDU-Politikerin Klöckner wirft Wirtschaftsminister Habeck Zögerlichkeit vor
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner (CDU), hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeworfen, in der…
WeiterlesenKubicki bei „maischberger“: Die Ampel muss zu ihrem Spirit zurückkehren
Trotz des Streits mit den Grünen über die Kernkraft-Laufzeiten versichert der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki, dass…
Weiterlesen
Mariana Harder-Kühnel: Grünen-Forderung nach Einführung des Ausländerwahlrechts grundgesetzwidrig (FOTO)
Ausländer sollen nach Ansicht der Grünen zukünftig den Deutschen Bundestag wählen dürfen. Ein entsprechender Parteibeschluss wird…
Weiterlesen
Alice Weidel: Faeser ist nicht die Lösung, sondern das Problem (FOTO)
Ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist eigenen Angaben nach aufgrund des zunehmenden Migrationsdrucks "in Sorge". Dazu teilt…
WeiterlesenBodo Ramelow: „Es entsteht eine neue Pegida“
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor den Protesten in Ostdeutschland: "Es entsteht eine neue Pegida",…
Weiterlesen
Mahnmal-Foto eines Kreistagsmitglieds: AfD-Bundesvorstand entscheidet in seiner nächsten Sitzung über Parteiordnungsmaßnahme (FOTO)
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland verurteilt das heute bekannt gewordene äußerst respektlose Verhalten des Herrn…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor Grünen (20%) und SPD (18%) / Kanzlerfrage: Scholz legt zu, Merz verliert
Bei der politischen Stimmung in Deutschland ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. So liegt die…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Gaspreisbremse befeuert Inflation und führt in die Energie-Planwirtschaft
Zu den Vorschlägen der von der Bundesregierung eingesetzten "Expertenkommission Gas und Wärme" zur Dämpfung der Gaspreise…
WeiterlesenVon Storch wertet AfD-Erfolg als Ergebnis für „einziges vernünftiges Angebot“ zur Lösung der Krise
Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrice von Storch, führt das gute Abschneiden ihrer Partei bei der…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen danken für 14245 Zweitstimmenkreuze
Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern. "Mit…
WeiterlesenStellvertretende CDU-Vorsitzende Breher sieht Mitverantwortung der Ampel-Koalition für Erstarken der AfD
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für das Erstarken der AfD bei…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Vorsprung der Union in der Sonntagsfrage wächst – AfD auf höchstem Wert seit Dezember 2019
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenKlöckner/Durz: Bundesregierung gefährdet unsere Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze
Gescheiterte Bund-Länder-Gespräche kosten Zeit und verunsichern Unternehmen und Bürger Zur aktuellen Wirtschaftsentwicklung und den gescheiterten Bund-Länder-Gesprächen…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Scholz und Ministerpräsidenten verschwenden Zeit, die die Bürger nicht haben
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren den ergebnislosen Ausgang…
Weiterlesen
Tino Chrupalla: Die CDU vertritt nicht die Interessen der Bürger (FOTO)
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat gestern bei einer Parteiveranstaltung davor gewarnt, bei der Landtagswahl in Niedersachsen…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Berliner Wahl muss vollständig wiederholt werden (FOTO)
Die Ampelkoalition macht den Weg frei für die Wiederholung auch der Bundestagswahl in Berlin - allerdings…
WeiterlesenPIRATEN bringen Dresdner Briefwahl-Chaos vor Gericht
+++ Urteil soll bundesweit Maßstäbe bei der Briefwahl setzen +++ Die Piratenpartei Dresden unterstützte mehrere Betroffene…
Weiterlesen
Christliche Auswanderer Partei (CAP): Das wird eine grosse Sache
Wie gross das Thema Christliche Auswanderer Partei (CAP), eine weltweite Partei, welche sich für Auswanderer- und…
WeiterlesenBayernpartei: Landesparteitag in Kitzingen war wichtige Weichenstellung vor der Landtagswahl
Bereits im Zeichen der Landtagswahl im nächsten Jahr stand der Landesparteitag der Bayernpartei, der am 03.…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP fällt auf 6 Prozent / 63 Prozent trauen keiner Partei Problemlösung in Deutschland zu
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die SPD mit unverändert 18 Prozent weiterhin hinter den Grünen mit…
Weiterlesen
Mariana Harder-Kühnel: AfD in Niedersachsen bei 11 Prozent – SPD gefährdet Energiesicherheit (FOTO)
In neun Tagen wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Bei der vergangenen Landtagswahl erlangte die AfD…
WeiterlesenHaase/Mattfeldt: Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!
Union fordert Fristverlängerung für Bundesprogramm Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung…
WeiterlesenHaase/Mattfeldt: Fachkräfte und Ausbildung für Ampel-Koalition nicht prioritär!
Union will Paket für Fachkräfte und Azubis Der Haushaltsausschuss hat am heutigen Donnerstag über ein Fachkräfte-Azubi-Paket…
WeiterlesenHaase/Mattfeldt: Nicht die Zeit für Kürzungen!
Ampel-Koalition streicht Gelder bei der Wirtschaftsförderung Der Haushaltsausschuss hat heute über ein Maßnahmenpaket von CDU/CSU für…
WeiterlesenARD-Vorwahlbefragung Niedersachsen: SPD liegt zehn Tage vor der Landtagswahl knapp vorn
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenKrings/Plum: Ampel belastet erneut Unternehmen
Gesetz zum Hinweisgeberschutz ist nicht zustimmungsfähig Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den…
WeiterlesenAlice Weidel/Tino Chrupalla: Gas- und Strompreisbremse heizt außer Kontrolle geratene Inflation weiter an
Die Bundesregierung will eine "Gas- und Strompreisbremse" in dreistelliger Milliardenhöhe auf den Weg bringen. Zeitgleich ist…
Weiterlesen