Schlagwort: partei

Berlin, 2. Oktober 2013 Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt der Generalsekretär der…

Allgemein

Mißfelder: Ankündigung des –Demokratiepakts– kann wichtiger Schritt zum Erreichen europäischer Standards sein

Zur Ankündigung des türkischen Regierungschefs Recep Erdogans, mit einem --Demokratiepaket-- die Rechte religiöser und ethnischer Minderheiten…

Allgemein

Aufnahmestopp für Überläufer der Partei „Die Freiheit“ / Regelung gilt auch für Mitglieder anderer Kleinparteien

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen weitreichenden Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder der Partei "Die Freiheit"…

Bundesregierung Innenpolitik Soziales

Dietmar Bartsch:Ältere Ostdeutsche sind Verlierer der Einheit

"Die 50 bis 64jährigen im Osten werden mehr und mehr zu den Verlierern der Einheit. Sie…

Allgemein

Straubinger: Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortsetzen

Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für September 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…

Allgemein

Sabine Zimmermann: Arbeitslosigkeit verfestigt sich zunehmend

"Besonders alarmierend an den aktuellen Arbeitsmarktdaten ist, dass sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Vergleich zum…

Wahlen

Monatsbilanz September: Das Erste ist Marktführer zur Hauptsendezeit zwischen 20.00 und 23.00 Uhr

Mit einem Marktanteil von 15,5 Prozent war Das Erste im September das erfolgreichste Fernsehprogramm in der…

Wahlen

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Wahlen/Österreich/ÖVP

Zusammen mit dem Team Stronach und der FPÖ könnte die ÖVP - theoretisch - regieren. Das…

Bundesregierung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Parteien/Koalition/Union/SPD

Knapp zwei Wochen nach der Wahl kommen die ersten offiziellen Gespräche in Gang. Die Union ist…

Allgemein

Jan van Aken: Assad konnte bis 2011 auf deutsche Chemikalienlieferungen bauen

"Die Lieferung sensibler Dual-Use-Chemikalien aus Deutschland an Syrien ging bis ins erste Halbjahr 2011 unvermindert weiter.…

Kommune

FREIE WÄHLER fordern weiterhin mehr Geld für Kommunen und das Straßennetz / Jede zweite Brücke in den Kommunen marode

Die FREIEN WÄHLER nehmen Instituts-Berichte über den schlechten Zustand kommunaler Brücken und Straßen zum Anlass, auf…

Allgemein

Sahra Wagenknecht: Deutschland muss Binnenwirtschaft stärken

"Löhne, Renten und öffentliche Investitionen müssen steigen. Deutschland muss wirtschaftlich endlich auf eigenen Füßen stehen. Wir…

Allgemein

Mißfelder: Syrien-Resolution des VN-Sicherheitsrates wichtiger Schritt für dauerhafte Friedenslösung

Nach monatelangem Ringen haben sich die fünf ständigen Mitglieder des VN-Sicherheitsrates am vergangenen Wochenende auf eine…

Bundesregierung

„Wirtschaftsrat fordert 100-Tage-Programm für Wachstum, Stabilität und Innovation“ – Präsidium und Bundesvorstand beschließen Empfehlungen für das Regierungsprogramm 2013 bis 2017

Anlässlich der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung haben Präsidium und Bundesvorstand die Empfehlungen für das…

Allgemein

FREIE WÄHLER wollen Mittelschicht stärken / Aiwanger: Mehr Leistungsbereitschaft und Kaufkraft durch Abschaffung der kalten Progression

29. September 2013

Die FREIEN WÄHLER rufen angesichts der aktuellen Debatte um Steuererhöhungen im Koalitionspoker dazu auf, sich gezielt…

Allgemein

„Obszöne Gier“ / AfD kritisiert Steuererhöhungspläne

"Im Moment des höchsten Steueraufkommens in der Geschichte der Bundesrepublik über eine Erhöhungen der Steuern nachzudenken,…

Wahlen

„hart aber fair“ am Montag, 30. September 2013, um 21.00, live aus Berlin

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Steuern, Schulden, Eurorettung - werden wir jetzt abkassiert? Die Gäste: Norbert…

Allgemein

Eva Bulling-Schröter: Neue Bundesregierung muss Klimaschutz zum Kernthema machen

"Egal von welchen Parteien die neue Bundesregierung getragen wird: Das Ausscheiden der ewigen Blockiererin FDP muss…

Wahlen

Bundestag kennt Herausforderungen der Gesundheitsversorgung: 44 Prozent der Abgeordneten antworteten „Gesundheit wählen“

Der neu gewählte Deutsche Bundestag kennt die wichtigsten Herausforderungen, die für eine bürgernahe Gesundheitsversorgung von Politik…

Außenhandel

Jan van Aken: Einigung im UN-Sicherheitsrat ist ein wichtiges Signal

"Es ist gut, dass die Veto-Mächte im Sicherheitsrat sich auf eine Resolution zur Abrüstung der syrischen…

Bundesregierung Innenpolitik News Umfrage Wahlen

ZDF-Politbarometer September IV 2013 / Regierungsbildung: Deutliche Mehrheit fände große Koalition gut / Angela Merkel mit persönlichem Allzeit-Bestwert (BILD)