Bei einem Schiffunglück vor der italienischen Insel Lampedusa sind mehrere hundert Flüchtlinge ertrunken. Zu der Flüchtlingstragödie…
WeiterlesenSchlagwort: partei
AfD bekräftigt restriktive Aufnahmepolitik
Die Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam, Bernd Lucke und Frauke Petry betonen, dass es…
WeiterlesenIngbert Liebing einstimmig zum neuen kommunalpolitischen Sprecher gewählt
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf der konstituierenden Sitzung am heutigen Dienstag den aus Schleswig-Holstein…
WeiterlesenKretschmer/Rupprecht: Bildungsniveau in Deutschland steigt
Die OECD hat am heutigen Dienstag eine neue Bildungsstudie für Erwachsene vorgestellt. Hierzu erklären der stellvertretende…
WeiterlesenFREIE WÄHLER fordern in der Landespolitik Kurskorrekturen der CSU / Aiwanger: Wir müssen Bayern gemeinsam weiterentwickeln
Vor der Wahl des Ministerpräsidenten hat Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die CSU eindringlich…
WeiterlesenArnold Vaatz als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Die ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben am heutigen Dienstag den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz…
WeiterlesenMichael Schlecht: Lohnbremse endlich lösen
"Es ist skandalös, dass die Vermögen der fünfhundert reichsten Millionäre Deutschlands um 5,5 Prozent steigen, während…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Pläne von Bündnis 90/Die Grünen Pressekontakt: WDR Presse…
WeiterlesenSteinbach: Julia Timoschenko muss endlich freigelassen werden
Die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko ermächtigt zwei Gesandte des Europäischen Parlaments, ein Gnadengesuch aus humanitären Gründen…
WeiterlesenSchockenhoff: Verantwortungsvoller Abzug aus Afghanistan wird Realität
Gestern wurde das deutsche Feldlager in Kundus offiziell in afghanische Hände übergeben. Dazu erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Geldadel endlich angemessen besteuern
"Während Löhne und Renten bestenfalls stagnieren, explodiert der Reichtum des deutschen Geldadels", kommentiert Sahra Wagenknecht die…
WeiterlesenGötz: Mobilität nimmt Schlüsselrolle für nachhaltige Entwicklung ein
Der heutige Welt-Habitat-Tag der Vereinten Nationen steht unter dem Motto "Urbane Mobilität". Dazu erklärt der kommunalpolitische…
WeiterlesenMichael Schlecht: Wirtschaftsentwicklung durch Zukunftsinvestitionen absichern
"Die Krisenpolitik der Bundeskanzlerin ist schuld daran, dass der Wirtschaftsmotor in Deutschland stottert. Die einseitige Exportorientierung…
WeiterlesenMißfelder/Beyer: Transatlantisches Freihandelsabkommen schnell zum Erfolg führen
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sieht positive Effekte für den deutschen Arbeitsmarkt durch den Abschluss eines transatlantischen…
WeiterlesenWeiß: Funktionierendes System der Lohnfindung durch die Sozialpartner weiter ausbauen
Im Mittelpunkt des Welttages für menschenwürdige Arbeit am heutigen Montag steht die faire Bezahlung von Beschäftigten…
WeiterlesenGötzl fordert Berücksichtigung von mittelständischen Interessen in den Koalitionsverhandlungen
Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) hat angesichts der anstehenden Koalitionsgespräche auf Bundesebene ein Positionspapier an die Parteiführungen…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 7. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär, Thema: Regierungsbildung 8.10 Uhr, Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, Thema: Regierungsbildung Pressekontakt: WDR…
WeiterlesenDER STANDARD-Kommentar „Eine schwarze Hoffnung“ von Michael Völker
Nein, Sebastian Kurz wird nicht neuer ÖVP-Obmann. Noch nicht. Michael Spindelegger ist noch nicht bereit dazu,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu CDU/SPD/Sondierungen
Nach dem ersten Treffen zwischen Union und SPD sieht es nicht so aus, als ob unüberbrückbare…
WeiterlesenFrankreich fordert deutschen Mindestlohn / AfD: „Keine Anpassung nach unten“
Statt im eigenen Land Reformen anzuschieben, fordert der französische Industrieminister Arnaud Montebourg einen deutschen Mindestlohn, um…
WeiterlesenBundestagswahl: 3. Sitzung des Bundeswahlausschusses am 9. Oktober 2013
Wie der Bundeswahlleiter Roderich Egeler bekannt gibt, findet am Mittwoch, den 9. Oktober 2013, 11.00 Uhr,…
WeiterlesenKrings: Flüchtlingsdrama vor Lampedusa stimmt uns nachdenklich
Vor der Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind gestern mehr als 130 Flüchtlinge aus Afrika ertrunken.…
Weiterlesen„Die SPD muss Votum der Bürger anerkennen“, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger
Anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU…
WeiterlesenBörnsen: Bundesfilmförderung dient Wirtschaft und Kultur
Am 8. Oktober findet vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Verfassungsmäßigkeit des Filmförderungsgesetzes statt. Einige…
WeiterlesenDiana Golze: Familienpolitik ist zur Klientelpolitik verkommen
"Die Kritik der Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo an der Familienpolitik der vergangenen Jahre ist absolut…
WeiterlesenErgebnisse der Bodewig-Kommission: Wirtschaftsrat sagt JA zur Schaffung effizienter Strukturen, NEIN zur Ausweitung der Maut
In der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz der Länder werden die Empfehlungen der Bodewig-Kommission zur künftigen Infrastrukturfinanzierung…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Schäbige Tricks bei Bankenunion
"Das Versprechen der Kanzlerin und ihres Finanzministers, die Eigentümer und Gläubiger der Banken würden zukünftig haften,…
WeiterlesenFischbach: Die Union steht für eine ausgewogene Familienpolitik
Die Institute DIW, ifo und ZEW haben am heutigen Mittwoch die zentralen Resultate aus ihrer Gesamtevaluation…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung – nichts anderes ist akzeptabel
"Die Ministerpräsidenten Lieberknecht und Sellering haben recht, fast 25 Jahre nach der deutschen Einheit muss endlich…
WeiterlesenCDU/CSU Fraktionsvize Singhammer will Patientenrechte zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung einschränken / Streit um schnelle Versorgung mit der „Pille danach“ eskaliert
Ab sofort beendet DrEd die kürzlich gestartete Zusammenarbeit mit dem Apotheken-Netzwerk Ordermed. Grund ist dem Vernehmen…
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