Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend ist die ARD der unterschiedlichen Bewertung des Ausgangs des TV-Duells auf den Grund…
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Annette Groth: Bundesregierung muss schwedischem Beispiel folgen
"Ich begrüße die schwedische Entscheidung ausdrücklich. Zum ersten Mal reagiert eine europäische Regierung angemessen auf die…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Bundesverdienstkreuz für Beate Klarsfeld
"Der Besuch von Joachim Gauck in Oradour-sur-Glane war richtig und überfällig. Der Bundespräsident hat es nun…
WeiterlesenCaren Lay: Erneuerbare Energien weiter ausbauen und fördern
"Durch ständiges Wiederholen wird das von Lobbyisten und Bundesregierung verbreitete Märchen, die Energiewende gefährde die Wirtschaft,…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Militärintervention gegen Syrien wäre völkerrechtswidrig
"Eine Militärintervention der USA gegen Syrien wäre politisch verheerend, moralisch falsch und völkerrechtswidrig", erklärt Wolfgang Gehrcke,…
WeiterlesenBarthle: Haushaltsziele und CDU-Regierungsprogramm sind vereinbar
Medien berichten aktuell über eine vermeintliche Unvereinbarkeit von Haushaltszielen und Wahlversprechen von CDU/CSU und FDP aufgrund…
WeiterlesenSchiewerling: Stärkere Regulierung des Arbeitsmarktes gefährdet Arbeitsplätze
Medien berichten aktuell über Vorschläge von IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel zur stärkeren Regulierung des Arbeitsmarktes. Hierzu erklärt…
WeiterlesenFischbach: Gleichstellungspolitik zeigt deutliche Erfolge
Die Gleichstellungsministerkonferenz der Länder (GFMK) tagt am heutigen Donnerstag in Magdeburg. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende…
WeiterlesenMißfelder: Bundesregierung ist treibende Kraft für politische Lösung des Bürgerkriegs in Syrien
Zu den unhaltbaren Vorwürfen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier, die Bundesregierung würde zu wenig zur Lösung des…
WeiterlesenBörnsen: Kulturtourismus ist ein wichtiger Standortfaktor für Ostdeutschland
Das Kunstmuseum in Ahrenshoop ist neu eröffnet worden. Der Bund hat den Neubau mit 1,9 Millionen…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Merkel irrt – SPD bei Bankenrettung leider zuverlässig
"Die Bundeskanzlerin irrt. Die SPD war leider immer zuverlässig, wenn es um die Versenkung von Milliarden…
WeiterlesenPfeiffer: Umbau der Energieversorgung funktioniert nur mit mehr Wettbewerb
Die Monopolkommission hat am heutigen Donnerstag ihr Sondergutachten "Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende" vorgestellt.…
WeiterlesenWahlprogramme zu Datenschutz: Sicherheit und Vertrauen im Netz kommen zu kurz / eco fordert konkrete Ansätze und Rechtssicherheit für Unternehmen
Nach einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Arthur D. Little und eco wird die deutsche Internetwirtschaft jährlich…
WeiterlesenSteinbach: Schutz christlicher Minderheit ist Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft
Die Angriffe auf Christen und christliche Einrichtungen in Syrien, Ägypten und dem Irak reißen nicht ab.…
Weiterlesen„Trotz gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit darf Deutschland nicht nachlassen“ erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.
Deutschland rückt auf Platz vier im jährlichen Ranking des Weltwirtschaftsforums. Im Vergleich zum letzten Jahr verbessert…
WeiterlesenSahra Wagenknecht zu Regulierungsvorschlägen der EU-Kommission: Schattenboxen gegen Schattenbanken
"Das ist Schattenboxen gegen Schattenbanken. Der Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung einer Kapitalrücklage von Geldmarktfonds kommt…
Weiterlesenvon Stetten: Schwarz-gelbe Politik für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Das Weltwirtschaftsforum hat am heutigen Mittwoch seinen Wettbewerbsindex 2013 vorgelegt. Hierzu äußert sich der Vorsitzende des…
WeiterlesenFischbach: Regelsatz-Erhöhung von Hartz IV ist Sozialpolitik mit Sinn und Verstand
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Rechtsverordnung zur Anpassung der Regelsätze für Bezieher der Grundsicherung…
WeiterlesenMißfelder: G 20 müssen den Bürgerkrieg in Syrien auf die Tagesordnung setzen
Am 5. und 6. September treffen sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer…
WeiterlesenSteigende Verlustzahlen in Afghanistan / Alexander Gauland: Einsatz ist gescheitert
"Diese Zahlen machen deutlich, dass die Befriedung Afghanistans offenbar weitgehend gescheitert ist", so kommentiert Alexander Gauland,…
WeiterlesenFischbach: Bundesfreiwilligendienst wird sehr gut angenommen
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat der 100.000. Teilnehmerin am Bundesfreiwilligendienst gratuliert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der…
WeiterlesenMeister: Union ist die Familienpartei Deutschlands
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat eine Studie zur Familienbesteuerung veröffentlicht. Hierzu erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenHeil: Klartext statt Finanzkauderwelsch
Experten der Finanzbranche, der Verbraucherverbände, der Finanzaufsicht und der Bundesregierung haben beschlossen, dass Produktinformationsblätter für Wertpapiere…
WeiterlesenSchäuble räumt griechischen Finanzierungsbedarf für 2014 ein / AfD: Euroaustritt einzige echte Chance der Griechen auf Verbesserung
"Es bleibt bei der Salamitaktik der Bundesregierung. Jeder der sich mit dem Thema beschäftigt, weiß schon…
WeiterlesenBundeskanzlerin Merkel erteilt Pkw-Maut klare Absage / Auch SPD, FDP und Grüne gegen Mautpläne / CSU-Vorschlag einer Verrechnung der Mautgebühren mit Kfz-Steuer verstößt gegen geltendes EU-Recht
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich wiederholt gegen die Einführung einer Pkw-Maut ausgesprochen. Nachdem die CDU-Vorsitzende bereits…
WeiterlesenGrund: Heutige Geschäftsordnungsdebatte ist einzig dem Wahlkampf geschuldet
Die Opposition hat kurzfristig Anträge zu dem Themenkomplex Internetüberwachung vorgelegt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der…
WeiterlesenTV-Dreikampf im Ersten beim Publikum erfolgreich 4 Millionen Zuschauer sahen im Ersten das „Rückspiel“ zum TV-Duell
Mit rund 1 Million Zuschauer und 8,7 Prozent Marktanteil stieß die Sendung, in der BR-Chefredakteur Sigmund…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landtag/Grüne
Es ist ein populäres Thema, das die Grünen im Stuttgarter Landtag da aufgegriffen haben, und zugleich…
WeiterlesenBareiß: Grüne Energiepolitik gefährdet Strompreis und Arbeitsplätze
Bündnis 90/Die Grünen haben am heutigen Montag den Entwurf ihres 100-Tage-Programms vorgestellt. Dazu erklärt der Koordinator…
WeiterlesenRiegert: Weitere Aufklärung statt vorgespielter Aktionismus
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte sich am heutigen Montag in einer Sondersitzung mit der Studie…
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