Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat eine Studie über die Geburtenentwicklung in Deutschland vorgelegt. Dazu erklärt die…
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Bär: Kinder bekommen muss wieder selbstverständlicher werden
Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung hat eine Studie über die Geburtenentwicklung in Deutschland vorgelegt. Dazu erklärt die…
WeiterlesenMayer: Videoüberwachung schützt öffentliche Plätze
Nach dem versuchten Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof sind Lücken bei der Videoüberwachung des Bahnhofs deutlich geworden.…
WeiterlesenUhl: Videoüberwachung darf nicht an Kosten scheitern
Das gescheiterte Bombenattentat am Bonner Hauptbahnhof hat eine Diskussion über die Videoüberwachung ausgelöst. Dazu erklärt der…
WeiterlesenFischer/Kaufmann: Mehrkosten für Stuttgart 21 sachlich bewerten
Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21…
WeiterlesenFischer/Wichtel: Flughafenbau BER – Wowereit muss endlich Konsequenzen ziehen
Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21…
WeiterlesenHolzenkamp/Stier: Tierschutz-Novelle setzt neue Impulse
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag die Novelle des Tierschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende…
WeiterlesenMißfelder: Verlegung von Patriot-Systemen in die Türkei dient der Sicherheit in der Region
Der Deutsche Bundestag hat heute mit breiter Mehrheit das Mandat zur Verlegung von Patriot-Systemen und Entsendung…
WeiterlesenStübgen: Wettbewerbsfähigkeit ist wichtiger als Rettungsroutine, Sorgfalt geht vor Tempo
Der Europäische Rat hat sich am ersten Tag seines Treffens in Brüssel auf einen Fahrplan zur…
WeiterlesenVoßhoff: Koalition stärkt nacheheliche Solidarität im Unterhaltsrecht
Der Bundestag hat gestern Abend zusammen mit dem Gesetz zur Durchführung des Haager Unterhaltsübereinkommens eine Änderung…
WeiterlesenMortler: Deutschlands kulturelle Vielfalt soll noch besser geschützt werden
Nach einem Beschluss des Bundeskabinetts am Mittwoch dieser Woche tritt Deutschland dem Unesco-Übereinkommen zum Schutz des…
WeiterlesenVoßhoff/Harbarth: Bundestag beschließt grundlegende Modernisierung des Seehandelsrechts
Der Bundestag hat gestern Abend in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts…
WeiterlesenFischer/Vogel: Grüne und SPD bremsen Gebäudesanierung aus
Mit Blick auf die Weigerung von SPD und Grünen im Vermittlungsausschuss der steuerlichen Förderung der energetischen…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Dank abschaltbarer Lasten fließt Strom auch im Krisenfall
Am gestrigen Donnerstag beschloss der Deutsche Bundestag die Verordnung zu abschaltbaren Lasten. Damit ist der rechtliche…
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ZDF-Politbarometer Dezember 2012 / Nach den Parteitagen: Merkels Vorsprung vor Steinbrück hat sich vergrößert / Deutsche gehen optimistisch ins neue Jahr (BILD)
K-Frage: CDU und SPD haben ihre Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl auf Parteitagen gefeiert, und das…
WeiterlesenRupprecht/Schummer: Ausbildungschancen weiterhin gut
Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) veröffentlicht am heutigen Freitag die aktuellen Ausbildungsmarktzahlen. Hierzu erklären der bildungspolitische…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zum Austritt Wolfgang Neskovics aus der Linken
In einem offenen Brief an die Bürger seines Wahlkreises offenbart der ehemalige Bundesrichter seine ganze Verachtung…
WeiterlesenMayer: Zukunftsorientiertes Mietrecht beschlossen
Heute hat der Deutsche Bundestag ein umfassendes Mietrechtsänderungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher…
WeiterlesenVoßhoff/Luczak: Koalition gleicht Rechte von Vermietern und Mietern gerecht aus
Der Bundestag debattiert heute Nachmittag in 2./3. Lesung den Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes. Hierzu erklären die rechtspolitische…
WeiterlesenLehmer: Keine ordnungspolitische Verschärfung der Düngeverordnung
Heute berät der Deutsche Bundestag den SPD-Antrag "Düngeverordnung novellieren". Dazu erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher…
WeiterlesenIdeologische Blockade im Bundesrat kostet die SPD ihr letztes Verantwortungsbewusstsein
Zu den Ergebnissen über die Beratungen der Gesetzentwürfe der Bundesregierung im Vermittlungsausschuss in der Nacht zum…
Weiterlesenvon Stetten/Wegner: Erleichterungen für den Mittelstand von Rot-Grün verhindert
Mit dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Jahressteuergesetz 2013 vom gestrigen Mittwoch ist die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen…
WeiterlesenKrings: Bonner Fall offenbart Notwendigkeit von Videokameras in Bahnhöfen
Im Fall der am Bonner Hauptbahnhof abgestellten Bombe sucht die Polizei derzeit nach einem zweiten Tatverdächtigen…
WeiterlesenWeiß: Offensive in der Altenpflege startet
Die Bundesregierung, Länder und Kommunen, Wohlfahrtsverbände, Fach- und Berufsverbände der Altenpflege, Bundesagentur für Arbeit, Kostenträger und…
WeiterlesenFuchs/Ruck: Rot-Grün handelt energiepolitisch verantwortungslos
Das Vermittlungsverfahren zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist am gestrigen Mittwochabend am Widerstand der rot-grün…
WeiterlesenFlosbach: Rot/Grün schafft sich selbst ab – Entlastung für Arbeitnehmer verweigert, Steuersünder davonkommen lassen, umweltpolitische Maßnahmen blockiert
Rot/Grün und die von ihnen geführten Bundesländer haben am gestrigen Mittwoch im Vermittlungsausschuss wichtige steuerliche Gesetzesvorhaben…
WeiterlesenStraubinger: Arbeitsmarktpolitik mit Augenmaß
Heute wird die Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld der Bundesministerin für Arbeit und Soziales…
WeiterlesenKatja Kipping: Mieter haben bei Merkel keine Lobby
Zum heute vom Bundestag zu verabschiedenden Mietrechtsänderungsgesetz erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:…
Weiterlesen(Berichtigung: Angaben zur Mietminderung bei energetischer Gebäudesanierung – im Hintergrund 2. Punkt) Voßhoff/Luczak: Koalition beschließt sozial ausgewogene Reform des Mietrechts
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit dem Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes ein bedeutsames rechtspolitisches…
WeiterlesenSilberhorn: Patriot – Bündnissolidarität zum Schutz der Türkei
Der Deutsche Bundestag berät heute in Erster Lesung über die Teilnahme der Bundeswehr an der Verstärkung…
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