Nach der 2. JAKO-O-Bildungsstudie sehen 84 Prozent der befragten Eltern als vorrangiges Ziel der Bildungspolitik, dass…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Berliner Zeitung: Kommentar zur Linkspartei
In den letzten Monaten konnte man gelegentlich auf den Gedanken kommen, in der Linken sei eine…
WeiterlesenFischer/Storjohann: Nationaler Radverkehrsplan 2020 ist wegweisender Baustein eines modernen und nachhaltigen Mobilitätskonzepts
Berlin. - Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Nationalen Radverkehrsplans 2020 beschlossen. Hierzu erklären…
Weiterlesen„Beckmann“ am Donnerstag, 6. September 2012, um 22.45 Uhr
Regieren Banken die Politik? Europa blickt gebannt auf Deutschland: Am 12. September will das Bundesverfassungsgericht sein…
Weiterlesenstern-Umfrage: Merkel genießt das höchste Vertrauen – Westerwelle und Rösler weiter Schlusslichter
Die Deutschen haben weiter das größte Vertrauen in Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Im Politiker-Ranking des Hamburger…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Union verteidigt Stimmungshoch – FDP wieder unter 5 Prozent
Die Union kratzt in der Wählergunst weiter an der 40-Prozent-Marke. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommt sie zum…
WeiterlesenFREIE WÄHLER warnen vor sozialem Kahlschlag in Griechenland / Aiwanger: Schuldenschnitt statt Armutsrevolte
Mit klaren Worten gibt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, den "schwarz-gelb-rot-grünen Rettungsschirmparteien im Bundestag"…
WeiterlesenMißfelder: Vorsitz im Sicherheitsrat stärkt Deutschlands Rolle in der Welt
Deutschland hat im September für einen Monat den rotierenden Vorsitz des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN)…
WeiterlesenWolfgang Steiger: Bundesministerin von der Leyen spielt mit denÄngsten vieler Bürger
"Die Äußerungen der Bundesministerin von der Leyen zu einer angeblich drohenden Altersarmut weiter Teile der Bevölkerung,…
WeiterlesenIslamhass „unverantwortlich“ und „höchstgefährlich“: BKA-Chef warnt im ZDF vor Eskalation/ Rechtsradikale geben Breivik Recht
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) warnt vor einer Eskalation der Gewalt zwischen islamfeindlichen und salafistischen Gruppen…
WeiterlesenPawelski: „Auf der Landkarte der Gleichberechtigung verschwindet ein ,weißer Fleck´“
EU-Vizepräsidentin Viviane Reding wird im Herbst einen Richtlinienentwurf zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsräten vorlegen. Dazu…
WeiterlesenPawelski: „Auf der Landkarte der Gleichberechtigung verschwindet ein ,weißer Fleck´“
EU-Vizepräsidentin Viviane Reding wird im Herbst einen Richtlinienentwurf zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsräten vorlegen. Dazu…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald: Rentenpolitischer Offenbarungseid
"Das ist der rentenpolitische Offenbarungseid der Bundesregierungen von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb", erklärt der rentenpolitische Sprecher der…
WeiterlesenUlrich Maurer: FDP ist eine Steuerhinterzieherbeschützerpartei
"Die FDP ist nichts anderes als eine Steuerhinterzieherbeschützerpartei", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenPetra Pau: Verfassungsschutz vom Geheimdienst zur Politikberatung
Zur aktuellen Debatte um den Verfassungsschutz erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE…
WeiterlesenBär: Neue Familienstudie bestätigt Familienpolitik der Union
Am heutigen Freitag hat das Bundesfamilienministerium eine Studie vorgestellt, die durch Befragungen von Eltern die 16…
WeiterlesenMißfelder: Missionen am Horn von Afrika zeigen Wirkung
Einer Untersuchung der US Navy zufolge nimmt derzeit die Zahl von Attacken durch Piraten am Horn…
WeiterlesenHolzenkamp/Heil: Koalition stärkt die Verbraucher
Am 1. September 2012 tritt das novellierte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft. Hierzu erklären der Vorsitzende der…
WeiterlesenRupprecht: Bildungschancen so gut wie nie zuvor
Der DGB hat eine Studie vorgestellt, nach der 2,2 Mio. junge Menschen in Deutschland ohne Ausbildung…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 31. August 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.35 Uhr, Johann Rösch, Aufsichtsrat Karstadt /Gewerkschaft Verdi, Thema: Karstadt 8.05 Uhr, Ulrich Maurer, Stellvertretender Vorsitzender…
WeiterlesenBörnsen: Leistungsschutzrecht – nicht überflüssig, sondern überfällig
Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf für ein Leistungsschutzrecht verabschiedet. Dazu erklärt der kultur- und…
WeiterlesenBarthle: Bundeshaushalt 2013 – Wachstumsfreundliche Konsolidierung zahlt sich aus!
Zum Abschluss der Klausurtagung der Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt…
WeiterlesenStraubinger: Jobwunder Deutschland
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für August 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
WeiterlesenSteinbach: Zerstörung von Kirchen in Kenia zutiefst besorgniserregend
In Kenia wurde der radikal-islamische Prediger Aboud Rogo Mohammed ermordet. Infolgedessen kam es zu Straßenschlachten und…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 30. August 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Otto Fricke, FDP, Thema: Haushalt 2013 8.05 Uhr, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen, Thema:…
WeiterlesenBär: Ex-Familienministerinnen irren beim Betreuungsgeld
Vier Ex-Familienministerinnen haben dazu aufgerufen, auf die Einführung eines Betreuungsgeldes zu verzichten. Dazu erklärt die familienpolitische…
WeiterlesenKrings/Voßhoff: Leistungsschutz für Presseverlage sorgt für fairen Interessenausgleich im Internet
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage auf den Weg…
WeiterlesenGötz: Städte als Wachstumsmotoren erkennen
Vom 1. bis 7. September 2012 findet in Neapel, Italien, das World Urban Forum VI der…
Weiterlesenvon Stetten/Pfeiffer: Senkung der Rentenversicherungsbeiträge wichtiges Signal
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der eine Senkung der Rentenbeiträge von 19,6 auf voraussichtlich…
WeiterlesenBrähmig: Konzept der Bundestiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung ist weiterer Meilenstein
Der Stiftungsrat der Bundestiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hat die Konzeption der geplanten Dauerausstellung einstimmig verabschiedet und…
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