Pressemitteilung von Dietmar Bartsch Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen "Vorhergesagte --moderate-- Steuermehreinnahmen sind weder ein Argument…
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Beck: Piraterie wirksam bekämpfen
Der Bundestag hat heute das neue Mandat für Atalanta ohne die Zustimmung der SPD beschlossen. Dazu…
WeiterlesenBarthle: Keine Haushaltsexperimente
Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre…
WeiterlesenDas Erste / „Berliner Runde“ zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen / Sondersendung am Sonntag, 13. Mai 2012, um 19.30 Uhr im Ersten
Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben die Wahl: Am kommenden Sonntag, dem 13. Mai 2012,…
WeiterlesenMortler: Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Tourismus in ländlichen Räumen…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 10. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Regierungserklärung 8.35 Uhr, Bernhard Franke, Verdi-Verhandlungsführer,…
WeiterlesenWDR Europaforum: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: „Schwere Anpassungskrise“ in Griechenland
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat nach den Wahlen vom Wochenende von einer "schweren Anpassungskrise" in Griechenland gesprochen.…
WeiterlesenWDR Europaforum: Bundesaußenminister Westerwelle: In der Ukraine ist stille Diplomatie gefragt
Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist vorsichtig optimistisch, dass sich die Lage für die inzwischen in ein ukrainisches…
WeiterlesenBarthle: Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die…
WeiterlesenWDR Europaforum: Barroso und Schulz einig: Griechen müssen sich an geschlossene Verträge halten – Ex-Finanzminister Steinbrück erwartet Neuwahlen in Griechenland
Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück hat nach den Wahlen in Griechenland große Sorge vor den weiteren…
WeiterlesenFrieser: Integration entscheidet sich in den Kommunen
Zur heute erschienen Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland" erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael…
WeiterlesenBaumann/Vogelsang: Eltern von Sternenkindern wurde geholfen
Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene…
WeiterlesenFischer/Vogel: Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen
Heute diskutieren Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung…
WeiterlesenBrähmig: Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im…
Weiterlesen15. WDR Europa Forum in Brüssel WDR-Intendantin Monika Piel: Bürger erwarten wehrhafte Politik gegen das Diktat der Märkte
Zum Auftakt des 15. Europa-Forums des Westdeutschen Rundfunks in Brüssel hat WDR-Intendantin Monika Piel angesichts der…
WeiterlesenMißfelder/Beyer: Wir wollen eine transatlantische Freihandelszone
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich vor ihrem heutigen Kongresses "Die Zukunft der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft" in einem Beschluss…
WeiterlesenGröhe: CDU gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer
Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin des Saarlandes erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann…
WeiterlesenPawelski: Keine Mager-Models mehr bei der „Vogue“
Die Zeitschrift "Vogue" hat angekündigt, auf Mager-Models künftig zu verzichten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe…
WeiterlesenRupprecht/Schummer: Wir brauchen nicht nur Master, sondern auch Meister
Am 9. Mai 2012 verabschiedet das Bundeskabinett den Berufsbildungsbericht 2012. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der…
Weiterlesenstern: Anonyme Blogger im NRW-Wahlkampf 2010 profitierten mutmaßlich nach dem Wahlsieg durch Aufträge aus einem SPD-Ministerium und der Staatskanzlei
Das Wir-in-NRW-Blog spielte im Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle. Anonyme Blogger enthüllten über Monate…
WeiterlesenKorrektur in Zeile 8 – stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent
Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…
Weiterlesenstern-Umfrage: Deutsche stehen hinter Merkel – Mehrheit gegen neue Schulden, um Wachstum zu fördern
Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in den Niederlanden fehlen…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent
Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 9. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten, Thema: Zukunft der Piraten 7.35 Uhr, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich,…
WeiterlesenPawelski: Erste Erfolge bei Mutter-Kind-Kuren
Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt Rita Pawelski, Vorsitzende der…
WeiterlesenZDF und ZDFinfo im Endspurt zur Wahl in NRW
Während sich die Parteien in Schleswig-Holstein mit ihren Wahlergebnissen beschäftigen, stehen in NRW die Zeichen noch…
Weiterlesen„Plusminus“ am Mittwoch, 9. Mai 2012, um 21.45 Uhr im Ersten
Moderation: Karin Lambert-Butenschön Die Themen: "IGeL"-Leistungen - Wenn der Arzt die Patienten zur Kasse bittet Ob…
WeiterlesenNüßlein: Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch bleibt große Herausforderung
Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 3 "Wachstum, Ressourcenverbrauch…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Philipp Rösler, Bundesvorsitzender der FDP, Thema: Wahlergebnisse/Zukunft der FDP 7.35 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender…
WeiterlesenHolzenkamp/von der Marwitz: Stärkeres Engagement der Länder beim Flächenverbrauch gefordert
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelte in seiner Sitzung am Montag die Petition des Deutschen Bauernverbandes…
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