Dietmar Bartsch: Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen "Vorhergesagte --moderate-- Steuermehreinnahmen sind weder ein Argument…

Weiterlesen

Beck: Piraterie wirksam bekämpfen

Der Bundestag hat heute das neue Mandat für Atalanta ohne die Zustimmung der SPD beschlossen. Dazu…

Weiterlesen

Barthle: Keine Haushaltsexperimente

Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre…

Weiterlesen

Das Erste / „Berliner Runde“ zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen / Sondersendung am Sonntag, 13. Mai 2012, um 19.30 Uhr im Ersten

Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben die Wahl: Am kommenden Sonntag, dem 13. Mai 2012,…

Weiterlesen

Mortler: Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Tourismus in ländlichen Räumen…

Weiterlesen

Das Erste, Donnerstag, 10. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

7.05 Uhr, Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Regierungserklärung 8.35 Uhr, Bernhard Franke, Verdi-Verhandlungsführer,…

Weiterlesen

WDR Europaforum: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: „Schwere Anpassungskrise“ in Griechenland

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat nach den Wahlen vom Wochenende von einer "schweren Anpassungskrise" in Griechenland gesprochen.…

Weiterlesen

WDR Europaforum: Bundesaußenminister Westerwelle: In der Ukraine ist stille Diplomatie gefragt

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist vorsichtig optimistisch, dass sich die Lage für die inzwischen in ein ukrainisches…

Weiterlesen

Barthle: Bundesrechnungshof bestätigt Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die…

Weiterlesen

WDR Europaforum: Barroso und Schulz einig: Griechen müssen sich an geschlossene Verträge halten – Ex-Finanzminister Steinbrück erwartet Neuwahlen in Griechenland

Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück hat nach den Wahlen in Griechenland große Sorge vor den weiteren…

Weiterlesen

Frieser: Integration entscheidet sich in den Kommunen

Zur heute erschienen Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland" erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael…

Weiterlesen

Baumann/Vogelsang: Eltern von Sternenkindern wurde geholfen

Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene…

Weiterlesen

Fischer/Vogel: Barrierefreiheit im Verkehrssektor und Wohnungsbau voran bringen

Heute diskutieren Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung…

Weiterlesen

Brähmig: Bundesvertriebenenstiftung zeigt erste Ausstellung

Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im…

Weiterlesen

15. WDR Europa Forum in Brüssel WDR-Intendantin Monika Piel: Bürger erwarten wehrhafte Politik gegen das Diktat der Märkte

Zum Auftakt des 15. Europa-Forums des Westdeutschen Rundfunks in Brüssel hat WDR-Intendantin Monika Piel angesichts der…

Weiterlesen

Mißfelder/Beyer: Wir wollen eine transatlantische Freihandelszone

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich vor ihrem heutigen Kongresses "Die Zukunft der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft" in einem Beschluss…

Weiterlesen

Gröhe: CDU gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer

Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin des Saarlandes erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann…

Weiterlesen

Pawelski: Keine Mager-Models mehr bei der „Vogue“

Die Zeitschrift "Vogue" hat angekündigt, auf Mager-Models künftig zu verzichten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe…

Weiterlesen

Rupprecht/Schummer: Wir brauchen nicht nur Master, sondern auch Meister

Am 9. Mai 2012 verabschiedet das Bundeskabinett den Berufsbildungsbericht 2012. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der…

Weiterlesen

stern: Anonyme Blogger im NRW-Wahlkampf 2010 profitierten mutmaßlich nach dem Wahlsieg durch Aufträge aus einem SPD-Ministerium und der Staatskanzlei

Das Wir-in-NRW-Blog spielte im Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle. Anonyme Blogger enthüllten über Monate…

Weiterlesen

Korrektur in Zeile 8 – stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent

Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…

Weiterlesen

stern-Umfrage: Deutsche stehen hinter Merkel – Mehrheit gegen neue Schulden, um Wachstum zu fördern

Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in den Niederlanden fehlen…

Weiterlesen

stern-RTL-Wahltrend: Rot-Grün legt 2 Punkte zu – FDP stagniert bei 4 Prozent

Obwohl die FDP bei der Wahl in Schleswig-Holstein unter ihrem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki mit einem Ergebnis…

Weiterlesen

Das Erste, Mittwoch, 9. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

7.05 Uhr, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piraten, Thema: Zukunft der Piraten 7.35 Uhr, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich,…

Weiterlesen

Pawelski: Erste Erfolge bei Mutter-Kind-Kuren

Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt Rita Pawelski, Vorsitzende der…

Weiterlesen

ZDF und ZDFinfo im Endspurt zur Wahl in NRW

Während sich die Parteien in Schleswig-Holstein mit ihren Wahlergebnissen beschäftigen, stehen in NRW die Zeichen noch…

Weiterlesen

„Plusminus“ am Mittwoch, 9. Mai 2012, um 21.45 Uhr im Ersten

Moderation: Karin Lambert-Butenschön Die Themen: "IGeL"-Leistungen - Wenn der Arzt die Patienten zur Kasse bittet Ob…

Weiterlesen

Nüßlein: Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch bleibt große Herausforderung

Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 3 "Wachstum, Ressourcenverbrauch…

Weiterlesen

Das Erste, Dienstag, 8. Mai 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

7.05 Uhr, Philipp Rösler, Bundesvorsitzender der FDP, Thema: Wahlergebnisse/Zukunft der FDP 7.35 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender…

Weiterlesen

Holzenkamp/von der Marwitz: Stärkeres Engagement der Länder beim Flächenverbrauch gefordert

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelte in seiner Sitzung am Montag die Petition des Deutschen Bauernverbandes…

Weiterlesen