Sollen die Bürger bei bislang weniger beachteten Experten-Themen wie dem Kartell- und Wettbewerbsrecht mitreden und mitentscheiden?…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Krings/Heveling: Aktion der Anonymous-Gruppe verrät antidemokratisches Denken
Unbekannte Täter aus dem Umfeld der Gruppe Anonymous haben in den vergangenen Tagen nach Medienberichten persönliche…
WeiterlesenMißfelder: Deutsch-türkischer Jugendaustausch ist Investition in die Zukunft
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vorgeschlagen, einen deutsch-türkischen Jugendaustausch nach dem Vorbild ähnlicher Institutionen wie zwischen Deutschland…
WeiterlesenFischbach: Ausbau der Kindertagesbetreuung ist gesamtgesellschaftliches Ziel
Am 15. Mai 2012 begehen wir den Internationalen Tag der Familie. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende…
Weiterlesen„Plusminus“ am Mittwoch, 16. Mai 2012, um 21.45 Uhr
Moderation: Jörg Boecker Die Themen: Griechenland wackelt - Wie Banken den Tag X planen In den…
WeiterlesenFischbach: Riester-Versicherungen lassen sich künftig besser vergleichen
Das Institut für Transparenz in der Altersvorsorge (ITA) hat am Dienstag eine Untersuchung zur Riester-Rente vorlegt,…
WeiterlesenGregor Gysi: SPD nimmt großen Anlauf und springt zu kurz
"Die SPD nimmt einen großen Anlauf und springt dann viel zu kurz. Wer ernsthaft die europäische…
WeiterlesenFuchs: Auf dem richtigen Weg – hohes Wirtschaftswachstum bei stabilen Staatsfinanzen ist möglich
Das Statistische Bundesamt hat am Dienstag neue Quartalszahlen zum wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland vorgelegt. Dazu sowie…
WeiterlesenGröhe: SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt
Zu dem heutigen Auftritt von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vor der Bundespressekonferenz erklärt…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Auf Bundesebene verharrt die SPD bei 26 Prozent – FDP und Piraten gewinnen einen Punkt
Mag die SPD mit Hannelore Kraft bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl mit 39 Prozent ein überraschend gutes…
WeiterlesenSteinbach: Salafisten bedrohen freiheitliche Grundordnung
Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die…
WeiterlesenDiana Golze: Seehofers Trotz, Merkels Lockmittel – Biedermeier-Koalition dreht durch
"Der CSU-Chef spielt das trotzige Kind, die Kanzlerin lockt mit mehr Geld - und alles nur…
WeiterlesenChristine Buchholz, Sahra Wagenknecht: Demoverbot in Frankfurt – Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus
"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern,…
WeiterlesenUlla Jelpke: Bundeswehr muss die Militarisierung der Schulen beenden
"Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE…
WeiterlesenPetra Pau: Aufwind stärken, nicht Ignoranz
Angesichts mehr kleinerer Parteien in Parlamenten sollte die 5-Prozent-Sperrklausel erhöht werden, empfiehlt Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Dazu…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Auch ein paar Wachstumsgirlanden machen aus dem Fiskalpakt kein Zukunftsprojekt
"Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar…
WeiterlesenMayer: Mindestspeicherung umsetzen statt aussetzen
Die EU-Kommission hat eine Klage wegen der Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur Mindestspeicherung von Verbindungsdaten angekündigt. Dazu…
WeiterlesenSilberhorn: Konsolidierung statt neuer Schulden
Europas Weg aus der Schuldenkrise ist in der Debatte. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe…
WeiterlesenBarthle: Unverantwortliches parteipolitisches Verhalten der SPD
Von SPD-Politikern ist Freitag erneut eine Verschiebung der Ratifizierung des Fiskalvertrags verlangt worden. Dazu erklärt der…
WeiterlesenBareiß: Länderbeschluss treibt die EEG-Umlage nach oben
Die Bundesländer haben am Freitag im Bundesrat gegen die Photovoltaik-Novelle gestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu…
WeiterlesenMortler: Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen
In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe…
WeiterlesenDas Erste / GÜNTHER JAUCH am 13. Mai 2012 um 21.45 Uhr im Ersten
Das Thema: Wahlschlacht, die zweite - Merkel in Not? Das politische Berlin zieht Bilanz: Spitzenvertreter der…
WeiterlesenRiegert/Heil: Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken
Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im…
Weiterlesenstern.de: Brandenburger Dienstwagenaffäre weitet sich aus
Die Affäre um die Dienstwagen der Minister und Staatssekretäre der Brandenburger Landesregierung hat ein weitaus größeres…
WeiterlesenKauder: Wir müssen die Künstler schützen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der…
WeiterlesenUhl: EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen
Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das…
WeiterlesenBörnsen/Strobl: Kulturarbeit im östlichen Europa baut Brücken
Am heutigen Donnerstag wird der Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit nach…
WeiterlesenGötz: Gewerbesteueraufkommen überschreitet 2012 erstmals das Vorkrisenniveau von 2008
Nach der heute vorgestellten Steuerschätzung werden die Kommunen im laufenden Jahr 2012 rund 3,9 Milliarden Euro…
WeiterlesenKalb: Keine Abstriche beim Abbau des Haushaltsdefizits
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die Ergebnisse seiner 140. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushalts-…
WeiterlesenRupprecht/Rehberg: Kulturelle Bildung verbessert Lebenschancen
Am heutigen Donnerstag wird das Programm des Bundes zur Förderung der kulturellen Bildung benachteiligter Kinder vorgestellt.…
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