Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere…
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Fischer/Schnieder: Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis…
WeiterlesenFrieser: Mit der Blue Card die Fachkräftebasis in Deutschland sichern
Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der…
WeiterlesenFlosbach/Gutting: Koalition gibt Bürgern inflationsbedingte Mehreinnahmen zurück
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der Entwurf…
WeiterlesenMichalk: Immer mehr Hörfilme in Deutschland
Am 27. März 2012 wurde zum zehnten Mal der Deutsche Hörfilmpreis in Berlin verliehen. Dazu erklärt…
Weiterlesenstern-Umfrage: Trittin am ehesten als grüner Spitzenkandidat geeignet
Die Bundesbürger trauen Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am ehesten den Job als Spitzenkandidat bei der nächsten Bundestagswahl…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP klettert auf 4 Prozent – Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichauf – Viel Sympathie für Bundespräsident Gauck
Zum ersten Mal seit fünf Monaten gewinnt die FDP wieder leicht an Zustimmung. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte…
WeiterlesenGötz: Freiwillige Feuerwehr nicht gefährden
Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) befürchtet enorme Nachteile für die Freiwilligen Feuerwehren durch eine eventuelle Änderung im…
WeiterlesenDött/Flachsbarth: Wichtige Änderungen bei der Förderung der Photovoltaik
Die Koalition wird in dieser Woche gesetzliche Änderungen bei der Förderung von Erneuerbaren Energien und insbesondere…
WeiterlesenNüßlein: Ganz Bayern muss ans schnelle Netz
Die bayerische Staatsregierung aus CSU und FDP ist sich uneins über die Förderkulisse beim Breitbandausbau in…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Traum-Tankstellen für Banken
Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise. Dazu…
WeiterlesenSteinbach/Granold: Existenz des Klosters Mor Gabriel ist Gradmesser für Religionsfreiheit in der Türkei
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt in ihrer heutigen Fraktionssitzung, den Antrag "Fortbestand des Klosters Mor Gabriel sicherstellen" ins…
WeiterlesenRuck: Koalitionsfraktionen einigen sich aufÄnderungen am EEG-Entwurf
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungsanträge zum Gesetzentwurf zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarförderung) geeinigt. Hierzu erklärt der stellvertretende…
WeiterlesenFischbach/Krings: Für die Beibehaltung des kirchlichen Arbeitsrechts
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zum kirchlichen…
WeiterlesenRupprecht: Lehrer brauchen mehr Unterstützung, nicht mehr Druck
Der amtierende Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD), will Lehrer künftig von Kollegen…
WeiterlesenVaatz: Gleichwertige Hilfen für DDR-Heimkinder erreicht
Bundesregierung und ostdeutsche Länder haben heute den Bericht "Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR" vorgestellt. Hierzu…
WeiterlesenBär/Grübel: Fonds für die Heimkinder der ehemaligen DDR mildert erlittenes Unrecht
Bei der heutigen Vorstellung des Berichts zur Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR hat das Bundesfamilienministerium…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 26. März 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.05 Uhr, Patrick Döring, design. Generalsekretär der FDP, Thema: Wahlergebnis im Saarland 8.45 Uhr, Frank Bsirske,…
WeiterlesenN24-EMNID-UMFRAGE: Mehrheit glaubt an SPD-Siege im Saarland und in NRW / Röttgen soll auch bei Niederlage in NRW bleiben
Obwohl die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Saarland vorhersagen, glaubt eine überraschend deutliche Mehrheit der Deutschen an…
WeiterlesenNeue Online-Plattform „CDUplus“ gestartet
Berlin, 23. März 2012 024/12 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU Deutschlands hat…
WeiterlesenHolzenkamp: Landwirtschaft muss nachhaltig Effizienz steigern
Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende…
WeiterlesenBörnsen/Wöhrl: Presse-Grosso garantiert Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit
Am 22. März hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Antrag "Presse-Grosso gesetzlich verankern"…
WeiterlesenNüßlein: Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität neu denken in Politik und Gesellschaft
Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Mittwoch im Rahmen eines Symposiums mit hochrangigen Wissenschaftlern und…
WeiterlesenBaumann/Lips: Soldaten in Auslandseinsätzen sollen künftig kostenlos telefonieren können
Am 22. März wurde der Antrag für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation der Soldaten im Einsatz…
WeiterlesenSilberhorn: Diplomatischen Druck auf Assad verstärken
Die Europäische Union verschärft ihre Sanktionen gegen Syrien. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
WeiterlesenCaren Lay: Alle V-Leute abziehen ist das Gebot der Stunde
Anlässlich des heutigen Sondertreffens der Innenminister von Bund und Ländern zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren erklärt die…
WeiterlesenGötz/Verheyen: Gabriel muss SPD auf Linie bringen
Die SPD weiß nicht wohin sie will. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments…
WeiterlesenGötz: Kommunalfinanzen erholen sich
Am heutigen Donnerstag wurden vom Statistischen Bundesamt die Zahlen zu den Kommunalfinanzen 2011veröffentlicht. Dazu erklärt der…
WeiterlesenRuck/Schockenhoff: Mali zurück zur Demokratie führen
Im westafrikanischen Mali findet ein Staatsstreich statt. Nach eigenen Angaben haben sich meuternde Soldaten an die…
WeiterlesenRiegert: Aufklärung statt Vorverurteilung am Olympiastützpunkt Erfurt
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages befasste sich in der gestrigen Sitzung mit den Ermittlungen gegen einen…
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