Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Gesetz zum Abbau der Kalten Progression in erster Lesung. Dazu…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Vaatz/Rehberg: Wir stärken den ländlichen Raum
Das Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge der Bundesregierung läuft in 21 Modellregionen an. In dieser Woche fand die…
WeiterlesenMayer: Buttonlösung sorgt für mehr Vertrauen im Internet
Heute hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor sogenannten…
WeiterlesenMortler: Chancen des Tourismus zur Stärkung von Menschenrechten nutzen
Der Deutsche Bundestag hat sich in einer Plenardebatte mit dem Thema "Menschenrechte und Tourismus" beschäftigt. Dazu…
WeiterlesenLiebing/Straubinger/Bögel: Leben auf dem Land muss Zukunft haben – Neue Koalitionsarbeitsgruppe eingesetzt
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben eine neue Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Zukunft…
WeiterlesenHolzenkamp/Heil: Mehr Schutz für Verbraucher bei Internetgeschäften
Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung die Einführung der sogenannten Button-Lösung für Internetgeschäfte verabschiedet.…
WeiterlesenVoßhoff/Wanderwitz: Koalition stärkt Verbraucherrechte im Internet
Der Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen…
WeiterlesenGröhe: Erwarten völlige Einstellung des Verfahrens
Berlin, 1. März 2012 014/12 Zur Aufhebung des Ausreiseverbotes gegen Mitarbeiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in…
WeiterlesenMißfelder: Aufhebung des Ausreiseverbots für KAS-Mitarbeiter ist erster Schritt
Der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten, Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin, die von der…
WeiterlesenGrindel: Lug und Trug von Rot-Grün gescheitert
Im Gorleben-Untersuchungsausschuss hat heute Dr. Arnulf Matting, pensionierter Beamter des Bundesumweltministeriums, als Zeuge ausgesagt. Zum Inhalt…
WeiterlesenHolzenkamp/Stier: Diskussion um Legehennenhaltung ist unerträglich
Der Bundesrat entscheidet morgen über die Übergangsfristen bis zum Verbot der Kleingruppenhaltung für Legehennen in Deutschland.…
WeiterlesenMayer: Für Fanatiker ist kein Platz in Deutschland
Nach einer heute bekannt gewordenen Studie des Bundesministeriums des Innern lehnen rund 20 Prozent aller in…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 1. März 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Arndt Geiwitz, Insolvenzverwalter Schlecker, Thema: Schlecker-Insolvenz 7.40 Uhr und 8.05 Uhr, Beate Klarsfeld, Bundespräsidenten-Kandidatin…
WeiterlesenBörnsen/Wanderwitz: Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist beispielgebend
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages führt am heutigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung…
WeiterlesenKretschmer/Rupprecht: Experten stellen Bund gutes Zeugnis für Innovationspolitik aus
Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) haben heute Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Jahresgutachten 2012…
WeiterlesenBörnsen: Presse-Grosso garantiert Medien- und Meinungsvielfalt
Zur gegenwärtigen Lage des Presse-Grosso-Systems erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):…
Weiterlesenvon Stetten/Mayer: Freie Berufe – unverzichtbar für unser Land
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am heutigen Mittwoch einen Kongress über die Bedeutung und die Rolle der freien…
WeiterlesenDött/Gebhart: Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften
Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch einen Koalitionsantrag "Deutsches Ressourceneffizienzprogramm - Ein Baustein…
WeiterlesenStraubinger: Geringste Arbeitslosigkeit seit 21 Jahren
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für Februar bekannt gegeben. Dazu erklärt der sozialpolitische…
WeiterlesenSchiewerling: Starker Arbeitsmarkt trotzt dem harten Winter
Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hat am Mittwoch die Arbeitsmarktzahlen für Februar herausgegeben. Dazu erklärt…
WeiterlesenRuck/Nüßlein: Nachsteuerung bei Photovoltaik bringt Energiewende voran
Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Änderung der Photovoltaik-Vergütung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen: Dazu erklären…
WeiterlesenFischer/Vogel:ÖPNV-Organisation in Deutschland zukunftsfähig machen – Fernbuslinien auf den Weg bringen
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Sachverständige zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes…
WeiterlesenKauder: Sofortige Freilassung des zum Tode verurteilten iranischen Pastors Youcef Nadarkhani
Laut übereinstimmenden Berichten droht dem im Iran wegen Abfalls vom Glauben zum Tode verurteilten Pastor Youcef…
WeiterlesenFlosbach/Tillmann: Steuerbefreiung für unentgeltlich überlassene Software
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das Neunte Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes beschlossen. Es regelt…
WeiterlesenKalb: 9er-Gremium bei Sekundärmarktankäufen verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsmäßigkeit des sogenannten 9er-Gremiums bei der Parlamentsbeteiligung im Falle von Sekundärmarktankäufen…
WeiterlesenFischer/Storjohann: Acht-Punkte-System bringt mehr Verkehrssicherheit
Heute hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Eckpunkte für eine Neuregelung des Verkehrszentralregisters und des Punktesystems vorgestellt.…
WeiterlesenBarthle: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist zu begrüßen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsmäßigkeit des sogenannten 9er-Gremiums bei der Parlamentsbeteiligung im Falle von Sekundärmarktankäufen…
WeiterlesenMüller: Unterstützung für innerkoreanische Annäherung
Gestern sind der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller,…
WeiterlesenFischbach: Konstruktiver Dialog für eine zukunftsstarke katholische Kirche
Vom 27. Februar bis 1. März 2012 findet in Regensburg die Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz statt.…
WeiterlesenSchockenhoff: Prozess gegen KAS-Mitarbeiter sofort einstellen
Gestern hat der Prozess gegen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kairo begonnen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende…
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