Dieser achselzuckende Umgang mit Macht ist ungewöhnlich im politischen Betrieb. Es ist ja nicht unangenehm, wenn…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Berliner Zeitung: Kommentar zur Suche der Linken nach einem Präsidentschaftskandidaten
Genosse Dietmar Bartsch, klug wie stets, hatte es schon am vorigen Sonntag gewusst. "Ein bisschen wie…
WeiterlesenMaas hat „keinen Bock“ auf Lafontaine
Der Spitzenkandidat der SPD im Saarland Heiko Maas hat seinen Linkspartei-Kollegen und früheren Förderer Oskar Lafontaine…
WeiterlesenSilberhorn: Syrien – Diplomatische Bemühungen intensivieren
Heute findet in Tunis ein Treffen der "Freunde Syriens" statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der…
WeiterlesenUhl: Neuregelung der Ermittlungsmaßnahmen im Internet zügig angehen
Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss über für die Arbeit der Sicherheitsbehörden wesentliche Regelungen des…
WeiterlesenMißfelder: Mehr in Frieden investieren
2011 gab es weltweit mehr als doppelt so viele Kriege wie im Jahr zuvor. Dies geht…
WeiterlesenPfeiffer: Die Richtung stimmt bei Solarförderung und Energieeffizienz
Das Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium haben heute eine gemeinsame Position zur Photovoltaikvergütung und zur Energieeffizienzrichtlinie vorgelegt. Dazu…
WeiterlesenKauder: Wir dürfen keine unkalkulierbaren Risiken eingehen
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder gab an diesem Donnerstag…
WeiterlesenWeiß/Zylajew: Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen
Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige…
WeiterlesenBundespräsidentenwahl: Beate Klarsfeld steht als Kandidatin zur Verfügung
Beate Klarsfeld ist bereit, zur Wahl des Bundespräsidenten als Kandidatin der Linkspartei anzutreten. Im Gespräch mit…
WeiterlesenBinninger: Kein Raum für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in unserem Land
Heute findet die Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenGröhe: CDU trauert um die Opfer rechtsextremistischer Gewalt
Berlin, 22. Februar 2012 011/12 Anlässlich der morgigen Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt erklärt der…
WeiterlesenPfeiffer: Flughafenstreik – Einige wenige dürfen die Volkwirtschaft nicht lahmlegen
Der Tarifstreit der Gewerkschaften am Frankfurter Flughafen droht zu eskalieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der…
WeiterlesenUlrich Maurer: Rohstoffspekulation stoppen, Sprit-Preise begrenzen, Pendler entlasten
"Die Abzocke an den Tankstellen muss gestoppt werden" fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenRetten statt Sterbehilfe!
"Die Finanzminister der Euro-Länder haben nach einer Nachtsitzung der Öffentlichkeit wieder eine Scheinlösung vorgelegt. Europa kommt…
WeiterlesenMichalk: Notrufsystem für gehörlose Bürger in ganz Deutschland gefordert
Für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen gibt es nicht überall in der Bundesrepublik ein Notrufsystem. Dazu…
WeiterlesenBörnsen: Sprache ist Heimat, Heimat ist Sprache
Seit 2000 wird jährlich am 21. Februar der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der…
WeiterlesenPetra Pau: Ermittlungen zur NSU-Mordserie sind nicht an fehlenden Befugnissen gescheitert
Generalbundesanwalt Range fordert mehr Befugnisse im Kampf gegen gewaltbereite Neo-Nazis. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im…
WeiterlesenGregor Gysi, Klaus Ernst, Gesine Lötzsch: Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte erklären die Vorsitzenden von Partei…
WeiterlesenGröhe: CDU dankt Christian Wulff für seine Arbeit
Zu dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die…
WeiterlesenSilberhorn: Referendumändert nichts an Haltung der EU
Die Serben im Norden des Kosovo haben sich in einem Referendum gegen die Anerkennung der kosovarischen…
WeiterlesenKieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN
Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus…
WeiterlesenMayer: Breite Front gegen Drogen
Gestern hat das Bundeskabinett die Nationale Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik beschlossen. Dazu erklärt der innen-…
WeiterlesenFischbach: Novellierung des Bauplanungsrechts hilft Familien
Der Referentenentwurf aus dem Bundesbauministerium zur Novellierung des Bauplanungsrechts sieht vor, dass Kindertagesstätten künftig in reinen…
WeiterlesenWeiß: EU-Pläne gefährden betriebliche Altersversorgung in Deutschland
Die EU-Kommission veröffentlicht am Donnerstag ihr Weißbuch Rente. Bei einer Umsetzung wären negative Auswirkungen auf das…
WeiterlesenStraubinger: Für Festhalten am Ehegattensplitting
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. Dazu erklärt der sozialpolitische…
WeiterlesenMichalk: Mehr Schutz für Frauen mit Behinderungen
Die Ergebnisse der Studie "Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Behinderung und Beeinträchtigung in Deutschland", die…
WeiterlesenKrings: Alle Länder müssen Besoldung von Professoren überprüfen
Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Februar 2012 die hessische Regelung zur Besoldung von W 2-Professoren für…
Weiterlesen„Steuervereinfachung ist Wachstumspolitik – trotz und gerade in Zeiten der Haushaltskonsolidierung!“, erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU zu den vorgelegten Steuerreformvorhaben
Zu den vorgelegten Steuerreformvorhaben der Regierungskoalition erklärt Kurt J. Lauk, Präsident des Wirtschaftsrats der CDU: "Steuervereinfachung…
WeiterlesenLudwig: Deutschland ist Vorreiter bei Nachhaltigkeit – Fortschrittsbericht 2012 betont nachhaltige Haushaltsführung
Die Bundesregierung hat den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
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